Ot Kökü – Graswurzelbewegung in der Türkei

GWR: Ossi, über Deine Kriegsdienstverweigerung wurde viel in der GWR und in anderen linken Zeitungen berichtet. Trotz der vergleichsweise großen Medienöffentlichkeit, musstest Du bisher mehr als zwei Jahre in Haft verbringen. Da Du Dich nach wie vor weigerst den Kriegsdienst anzutreten, kannst Du jeder Zeit wieder verhaftet werden. Wie ist Deine Situation heute? Wie können wir Dich unterstützen?

Osman Murat Ülke: Rechtlich gesehen, hätte ich ab dem zweiten Tag nach meiner Entlassung aus dem Gefängnis inhaftiert werden müssen, da ich mich nicht in die Einheit begab und somit als Deserteur gelte. Hinzu kommt, dass das Militärkassationsgericht im letzten Herbst meinen letzten Prozess endgültig entschieden hat und ich daher dem Staat noch ca. eine Woche Haftstrafe schuldig bin. Sowohl die Militärs, als auch die Polizei müssten mich also inhaftieren. Ich konnte durch zwei Jahre Widerstand im Gefängnis nicht erreichen, dass das Thema für mich persönlich zu einem Ende kommt und der Staat konnte meinen Willen nicht brechen. Ich denke, dass eine Inhaftierung zu irgendeiner Zeit ansteht. Möglicherweise passt unser Gegenüber einen geeigneten Moment ab, in dem wir geringen Zugang zur Öffentlichkeit und/oder organisatorische Probleme mit der Bürde eventueller mehrfacher Inhaftierungen haben.

Apropos Unterstützung: Ich würde vorschlagen, die Istanbul Antimilitarist Inisiyatif (IAMI) mehr in den Mittelpunkt des Interesses zu rücken, da sie am 15. Mai drei neue Kriegsdienstverweigerungen erklärt hat und auch aufgrund anderer Projekte und Aktivitäten z.Zt. mit höherem Druck zu rechnen hat. Hinzu kommt, dass die IAMI international noch nicht so intensiv vernetzt ist, wie der ISKD.

Eine der aktivsten antimilitaristischen Gruppen in der Türkei ist der ISKD, der sich während Deiner Haft intensiv für Deine Freilassung engagiert hat. Wo liegen die derzeitigen Arbeitsschwerpunkte des ISKD?

Seit meiner Entlassung hat der ISKD eine konfrontative KDV-Politik gemieden, was nach langer aufreibender Soli-Arbeit verständlich ist. Stattdessen war ein neuer Schwerpunkt die Vernetzung im Inland, die zum einen durch antimilitaristische Treffen in jeweils einer der drei großen Städte Ankara, Istanbul und Izmir stattfanden und zum anderen durch den Aufruf an verschiedene Gruppen und Personen aus den Neuen Sozialen Bewegungen, einen gemeinsamen Kongress zu organisieren.

Beide Vernetzungsbemühungen finden parallel statt.

Frühere Bemühungen um ein unkonventionelles Politikverständnis wurden in den Arbeitsgruppen zu Theater und Kino verstärkt. Das Konzept von gewaltfreien Trainings wird nun zum ersten Mal durch zwei Trainingsserien vermittelt. Neue TrainerInnen werden ausgebildet, die selbst neue Trainings organisieren und leiten sollen.

Und natürlich sind da noch die Antimilitaristischen Feministinnen, die verglichen mit anderen Arbeitsgruppen des ISKD eine weit höhere Dynamik entwickelt haben, die aber über ihre Aktivitäten lieber selbst berichten sollten.

Am 15. Mai, dem Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerer, haben die Antimilitaristen Timusin Kizilay, Ugur Yorulmaz und Hasan Simen während eines politischen Festivals der Istanbul Antimilitarist Inisiyatif (IAMI) öffentlich ihre Kriegsdienstverweigerung erklärt (vgl. GWR 250). Wie hat die Öffentlichkeit und wie hat der Staat darauf reagiert?

Zwei gewichtige Zeitungen haben je eine halbe Seite zu dem Festival und den Verweigerungen berichtet. Eine Boulevard- Zeitung zog mit einer kleinen Nachricht über die Verweigerer her. Es ist erstaunlich, dass der Staat bisher noch gar nicht reagiert hat. Wir hatten zumindest Prozesse wegen „Distanzierung des Volkes vom Militär“ erwartet. Scheinbar will der Staat das Thema fürs erste ruhen lassen. Aber das letzte Wort ist noch lange nicht gesprochen. Ich wurde auch erst mehr als ein Jahr nach meiner Wehrpassverbrennung inhaftiert.

Die Repression des türkischen Staates richtet sich gegen AntimilitaristInnen und in der Vergangenheit auch gegen die wenigen JournalistInnen, die sich trauten ohne Maulkorb über antimilitaristische Aktionen zu berichten. Wie erklärst Du Dir, dass die türkische Presse nun relativ viel über die Kriegsdienstverweiger berichtet hat?

Eigentlich finden viele JournalistInnen und KolumnistInnen die KDV interessant, ja viele sympathisieren auch mit uns. Aber sie haben mit Prozessen und, bevor es soweit kommt, mit der Selbstzensur der Zeitungsführung zu rechnen. Dies lässt sich ab und an mit relativ vorsichtigen Artikeln abwenden. Es wagt aber keine Zeitung (außer der pro-kurdischen Gündem) über einen längeren Zeitraum über AntimilitaristInnen zu berichten, weil der Repressionsapparat früher oder später zuschlägt. Es ist ein stets vorsichtiges Vortasten und Balancieren.

Anfang der siebziger Jahre hat die GWR eine erfolgreiche Kampagne für die inhaftierten Kriegsdienstverweigerer im faschistischen Spanien mitorganisiert. Nach Francos Tod wollte der spanische Staat Mitglied der EG werden und musste deshalb demokratische und ökonomische Reformen umsetzen. Die Türkei ist heute immer noch de facto eine Militärdiktatur mit demokratischem Anstrich. Sie will Mitglied der EU werden und muss deshalb – ähnlich wie einst Spanien – bestimmte Aufnahmekriterien erfüllen. Dazu gehören Menschenrechte, die Abschaffung von Todesstrafe und Folter, sowie das Recht auf Kriegsdienstverweigerung. Wie siehst Du die Chancen einer internationalen Solidaritätskampagne für die türkischen Kriegsdienstverweigerer? Wie kann der internationale Druck auf die Türkei verstärkt werden?

Ich sehe mittelfristig keine Chancen für die Anerkennung der KDV. Es ist auch oppositionellen Bewegungen gegenüber keine Lockerung der Staatsrepression in Sicht. Im Gegenteil liest der Staat nun Früchte zwanzigjähriger systematischer Repression auf. Schon lange ist die gesellschaftliche Opposition ein Schatten ihrer selbst und beschränkt sich hauptsächlich auf Salonaktivitäten. In den letzten Wochen wurden selbst moderateste Aktivitäten dieser Art unterbunden, wie z.B. das Sommercamp des Helsinki Citizens Assembly, das seit Jahren ungestört stattfand oder ein Seminar der Stiftung Women for Womens Human Rights. Ohne Illusionen müssen wir anerkennen, dass solche Solidaritätskampagnen erstmal einfach lebensschützend sind, aber hier keine politische Wirkung entfalten.

In der Türkei fallen überall die Bilder und Heldenstatuen des Staatsgründers Mustafa Kemal „Atatürk“ (= „Vater der Türken“) ins Auge. Atatürk war mitverantwortlich für die Ermordung hunderttausender KurdInnen. Es ist nach wie vor verboten den 1915 begangenen osmanischen Völkermord an 1,5 Millionen Armeniern zu thematisieren. Wie schätzt Du die Möglichkeiten ein, dass sich die türkische Gesellschaft stärker mit ihrer Geschichte auseinandersetzen kann?

Schlecht. Der Kult um Atatürk ist seit Anfang der 90iger Jahre immer stärker geworden und wird von einem unglaublich trivialem Pop-Nationalismus begleitet. Für die Mehrheit ist Nationalismus nichts griesgrämiges mehr, sondern ein moderner und heiterer Zustand von Selbstbewusstsein. Eine Infragestellung gutgehegter Dogmen ruft jedoch sofort eine ansteckende Hysterie hervor. Weit entfernt von dieser hegemonialen Selbstwahrnehmung rührt sich in links-intellektuellen Kreisen das Bedürfnis nach einem neuen Umgang mit Geschichte, das erfreuerlicherweise auch konstruktiv mit bisher kaum thematisierten linken Dogmen umgeht, was Geschichtsschreibung und -wahrnehmung betrifft. Ich sehe aber nicht, wie dieser Trend die breite Öffentlichkeit erreichen sollte, zumal diese Diskussionen selbst die linke Öffentlichkeit noch ganz und gar nicht erreicht haben.

Die faschistischen Grauen Wölfe (MHP) sind in der türkischen Öffentlichkeit allgegenwärtig. Ihre Plakate, Propagandastände und roten Wimpel mit drei weißen Halbmonden sind überall, sogar in Reisebussen, zu sehen. MHPler haben Büros und Mitglieder z.B. des Menschenrechtsvereins (IHD) und der kurdischen Partei HADEP überfallen, ohne dass die Polizei etwas dagegen unternahm. Wie hat sich die Situation seit der Regierungsbeteiligung der MHP verändert? Wie kann der Einfluss der MHP zurückgedrängt werden? Gibt es ein antifaschistisches Bündnis, eine Zusammenarbeit mit dem IHD, den Parteien ÖDP und HADEP, oder anderen antifaschistischen Gruppen?

Die Antworten auf diese Fragen wären sicher ein Artikel für sich, der einen besseren Autor als mich verdient. Nun, ich werde versuchen einige Aspekte so gut ich kann kurz zu benennen.

Seit die MHP in der Regierung ist, hat die sichtbare Gewalt der jüngeren Grauen Wölfe abgenommen. Trotz allem Kredit, der der MHP zugestanden wurde, ist sie darauf bedacht moderat zu erscheinen. Ab und zu kommt dieses Bild durch Zwischenfälle zum Flackern, doch im großen und ganzen spielt die MHP ihre Rolle im parlamentaristischen Spiel mit. Ihre stark ideologisierte und emotionale Terminologie an der Basis täuscht dabei darüber hinweg, dass sie eher eine klientalistische Bande ist, die jetzt schaut, wie sie die gegebenen Mittel am besten unter Dach und Fach bringt. Tatsächlich fehlt der MHP aber eine klare ideologische Formation, um politische Konflikte konstant auszutragen. Stattdessen stellt sie sich bockig und vertraut auf populistische Impulse – was ihr eigentlich gut gelingt. Während sie sich an der Position erfreut im Namen „Des Türken“ gegen realpolitische Bedürfnisse der Regierung zu opponieren, kostet sie die Möglichkeiten der Inbesitznahme der Institutionen aus. Andererseits riskiert sie durch diesen Spagat die Glaubwürdigkeit an der Basis zu verlieren oder die eher gesicherte Salonfähigkeit aufs Spiel zu setzen.

Wie der Einfluss der MHP zurückgedrängt werden kann, weiß ich nicht.

Ein antifaschistisches Bündnis existiert nicht und ich weiss von keinen aktuellen Versuchen eins zu gründen. Der letzte Versuch hierzu -von dem ich weiss- ging Ende 1994 den Bach runter. Der erste Schock, den viele nach dem Wahlerfolg der MHP erlitten, verflüchtigte sich schnell und die Starre der Linken hat sich nicht gelöst. Natürlich bedeutet das nicht, dass die Linke zu nichts etwas tut und keine eigene Tagesordnung hat. Das Gewicht verlagert sich innerhalb des Kokons, aber es ist eben doch ein Kokon.

Seit dem Todesurteil gegen ihren „Serok“ (Führer) Abdullah Öcalan, der als Gefangener zum Instrument des türkischen Staates geworden ist (vgl. GWR 241), scheint die kurdische PKK an politischer Bedeutung zu verlieren. Während sie einerseits gegen die Vollstreckung des Todesurteils und für die Abschaffung der Todesstrafe mobilisiert, drohte sie – so geht es aus einem Papier der PDS-Abgeordneten Ulla Jelpke hervor – im Juli in ihrem Parteiorgan „Serxwebun“ (Unabhängigkeit) den Abweichlern vom Öcalan-Kurs mit der „härtesten Strafe“, sprich Todesstrafe, die wegen des Kriegszustandes gerechtfertigt sei. Viele KurdInnen wenden sich enttäuscht von der PKK ab. Vielleicht eröffnet der Niedergang dieser militaristischen Partei auch Chancen für eine nicht nationalistische, antimilitaristische, außerparlamentarische soziale Bewegung? Wie beurteilst Du die Entwicklung der PKK?

Die Entscheidung, sich für die „demokratische Republik“ einzusetzen und die Bewegung im zivilgesellschaftlichem Sinn zu politisieren ist ja schon vor der Inhaftierung Öcalans gefasst worden. Trotzdem wurden konkrete Versuche, dies umzusetzen erst danach in Angriff genommen. Auf der Suche nach Mitteln dieser Transformation stießen sie auf Zivilen Ungehorsam und Gewaltlosigkeit. Verschiedene Zeitschriften der Bewegung veröffentlichten Artikel zu Gandhi und gewaltlosen Aktionskonzepten. Wir wurden einige mal um Materialien angefragt. Es wäre aber sicher zu früh von einer tiefer gehenden Wandlung zu sprechen. All diese „neuen“ Elemente wurden erstmal als neutrales Handwerkszeug angesehen und es wurde nach potentiellen Verbindungen zum eigenen Nationalverständnis gesucht. Ich kann mich irren, glaube aber, dass der Erneuerungstrend auch schon wieder abnimmt. Was bei diesem Experiment wirklich herauskommen mag, wird die Zukunft zeigen – aber ich hege da keine großen Erwartungen. Hinzu kommt, dass – wie Du auch andeutest – die Praxis der Führung Andersdenkende betreffend sich nicht im geringsten geändert hat.

Wie schätzt Du die derzeitige Lage der neuen sozialen Bewegungen (z.B. feministische Gruppen, Ökologiebewegung,…) in der Türkei ein?

Vernetzungsbemühungen sind mir nur aus dem antimilitaristischem und dem Gay/Lesben-Lager bekannt.

Zum ersten Mal treten Gays und Lesben deutlicher und dichter auf. Es tut sich einiges und sie finden mittlerweile auch Zugang zu den Medien.

Die Öko-Bewegung, die vielleicht zahlenmässig die größte unter den NSB ist, ist zerstritten. Greenpeace verschafft sich immer mehr Sympathien und organisiert sich in den drei großen Städten, meist mit aktiver Teilnahme von soliden Aktivisten, die wir auch in anderen Bewegungen sehen. Kritik an Greenpeace wird mit dem Argument entschärft, dass sie etwas tun und die Organisation in der Türkei noch lange nicht so durchhierarchisiert ist, wie im Westen.

Um die Feministinnen ist es sehr ruhig geworden und nur wenige Gruppen arbeiten weiter. Dafür haben einige der Projekte tiefergehende Ansätze. Ansonsten hält in diesem Bereich ein Akademisierungstrend Einzug. Mehrere Universitäten haben Zentren für Frauenforschung eröffnet.

In der Türkei gibt es eine kleine libertäre Bewegung. Der Istanbuler KAOS-Verlag bringt anarchistische Bücher z.B. von Emma Goldman, Rudolf Rocker, Errico Malatesta und Abel Paz heraus. „Anarsizm“ von George Woodcock liegt mittlerweile in der 3. Auflage vor. Anarchistische Zeitungen wie z.B. die unregelmäßig erscheinende „Ates Hirsizi“ (s. GWR 236) oder die zweiwöchentlich erscheinende „Efendizisler“ , aber auch die vielen gesprühten A’s, die einem in Izmir und in Istanbul ins Auge fallen, deuten auf eine vitale libertäre Szene hin. Vor einem Jahr, im September 1999 erschien in der GWR 241 ein Interview mit Dir, wo Du auch die Situation der anarchistischen Szene beschrieben hast. Was hat sich seitdem getan? Wie schätzt Du die Zusammenarbeit und Vernetzung der libertären Gruppen ein?

Der KAOS-Verlag leistet weiterhin gute Arbeit. Die Zusammenarbeit verschiedener Gruppen ist allerdings im letzten Jahr nicht vorangekommen. Im Gegenteil schreitet die Entfremdung zwischen verschiedenen Zirkeln voran.

Um die Zeitschrift Efendisizler (Die Herrenlosen) hat sich in Istanbul eine aktive Gruppe namens AGF (Anarsist Genclik Federasyonu – Anarchistische Jugendföderation) gebildet, der, eigenen Angaben nach ca. 150 Leute angehören. Gegen diese Gruppe gibt es aus verschiedenen Gruppen in verschiedenen Städten Kritik, sie sei hierarchisch und würde Gewalt verherrlichen. Was mir auffällt ist, wie AGF sich nicht scheut auf durchaus militante Weise anderen Gruppen und Individuen den Anspruch anarchistisch zu sein, abspricht. So kommt es zu einer gegenseitigen Ausgrenzung.

In Ankara hatte sich vor ungefähr einem Jahr die Kooperative Karagün (Schwarzer Tag) gebildet, in der sich verschiedenste Strömungen des Anarchismus wiederfanden. Konfliktträchtige Meinungsverschiedenheiten sollten pluralistisch überbrückt werden. Leider ist das Experiment misslungen und Karagün ist nun auseinandergebrochen.

In der Vergangenheit gab es auch libertäre Zeitungsprojekte, die mittlerweile eingestellt wurden. Auch „Amargi“, die gewaltfreie anarchistische Zeitung erscheint nicht mehr. Warum nicht? Kannst Du die Geschichte der libertären Presse in der Türkei skizzieren?

Falls ich mich nicht irre, erschien die Zeitschrift Akintiya Karsi (Gegen den Strom) 1984. Das war eine Zeit in der sich die sozialen Bewegungen nach dem Putsch noch kaum gesammelt hatten. Das eigentliche Erwachen fand erst 1987 statt. Daher stellt Akintiya Karsi für mich ein wichtiges Phänomen dar. Sie war nicht ausdrücklich anarchistisch, aber sicher libertär. Es erschienen zwei Ausgaben.

1987-88 erschien dann Kara (Schwarz) mit 12 Ausgaben. In dieser Zeitschrift wurden verschiedene Strömungen vorgestellt und diskutiert. Kara ist mit ihrer Fülle, der Anziehungskraft die sie entwickelte immer noch nicht überboten worden.

Aus Kara entstanden zwei Projekte: Efendisiz (Der/die Herrenlose – nicht zu verwechseln mit Efendisizler) und Atölye A. Efendisiz wollte die durch Kara geschaffene Grundlage politisch umsetzen, während Atölye A ein Kommuneprojekt war, in dem versucht wurde durch Handarbeit eine finanziele Grundlage für ein alternatives Leben und Politik zu schaffen. Beide Projekte fingen 1989 an. Efendisiz veröffentlichte sechs Ausgaben. Atölye A war etwas beständiger, brach aber 1991 auseinander.

In dieser Zeit waren diese kleinen Gruppen aktiv in der Ökologie-Szene und fingen an Antimilitarismus zu thematisieren.

So kam es Ende 1990 zu den ersten beiden KDVern, die von einer wöchentlichen populär-libertären Zeitschrift namens Sokak (Strasse) unterstützt wurden. Sokak erreichte eine Auflage von 10.000, musste aber nachdem sie dreimal konfisziert wurde schliessen.

Amargi -das erste Wort für Freiheit, bzw. Rückkehr zur Mutter in Sumerisch- erschien zum ersten Mal im Dezember 1991. Diese Zeitschrift wurde von früheren AktivistInnen aus Efendisiz und Atölye A getragen.

Neben anderen Themen betonte Amargi besonders Antimilitarismus, plädierte allerdings gegen eine Konkurrenz zwischen verschiedenen Strömungen innerhalb des Anarchismus. Amargi stellte ihr Erscheinen ein, nachdem 1994 ein Projektvorschlag zu einer gemeinsamen Zeitschrift aller AnarchistInnen der Türkei scheiterte. Weiter spielte das Engagement der Amargi-HerausgeberInnen innerhalb des ISKD eine Rolle in der Aufgabe der Zeitschrift. Amargi erreichte 14 Ausgaben.

1992 und 1993 war die Zeit, in der Underground-Fanzines wie Pilze aus dem Boden geschossen sind. Eines der Fanzines war Coelacanth (der Urfisch), welches im Januar 1992 in Verbindung mit einer Kommune in Antalya entstand. Nach 14 Ausgaben stellte Coelacanth ihr Erscheinen ein, da die Kommune auseinanderfiel. Einige frühere Coelacanth’ler gingen zu Amargi und dem ISKD über.

Ates Hirsizi (Feuerdieb) erschien 1993, vertrat eine anti-pazifistische Haltung und legte besonderen Wert auf eine Auseinandersetzung mit dem Krieg in Kurdistan. Hieraus mündete der KAOS-Verlag.

Nachdem Amargis Vorschlag die Kräfte zu bündeln erfolglos blieb, erschien 1994 Apolitika, mit dem Anspruch eine Plattform aller AnarchistInnen in der Türkei zu sein, dem sie aber nicht nachkommen konnte.

Nachdem Amargi, Coelacanth, Ates Hirsizi und Apolitika nicht mehr erschienen, war es länger still, bis letztes Jahr Efendisizler entstand, deren momentane Situation ich vorhin schon schilderte.

Welche Perspektiven siehst Du für eine Graswurzelbewegung in der Türkei?

Die Graswurzelbewegung, oder besser gesagt ihre Ansätze, ist mit den gleichen Problemen konfrontiert, mit denen jede radikale gesellschaftliche Opposition in der Türkei sich herumschlagen muss. Vielleicht ist hier die Hürde sogar größer, weil sie zusätzlich dem Misstrauen der traditionellen Linke ausgesetzt ist. Es ist sicher zu früh sich Hoffnungen zu machen, aber die Plattformen gegen Globalisierung, die sich nun heranbilden, könnten eine Chance darstellen neue Aktions- und Organisationskonzepte in einem breiteren Rahmen vorzustellen und zu diskutieren. Hierüber und durch gewaltfreie Trainings versuchen wir, für die Türkei neue Herangehensweisen anderen näher zu bringen und Vorurteile abzubauen.

Vielen Dank für das Gespräch.