Unterstützung für griechische Kriegsdienstverweigerer

Die Mythen des antiken Griechenland sind weltweit populär und werden von vielen als Wiege der westlichen Zivilisation und der Demokratie angesehen. Doch vergessen wird dabei ein anderes historisches Erbe: der tief in der griechischen Gesellschaft verwurzelte Militarismus, der auch im heutigen Griechenland nicht nur unterschwellig präsent ist.

Im heutigen Griechenland manifestiert sich der Militarismus am Eindeutigsten in der Form des Militärdienstes, zu dem in jedem Jahr Zehntausende junger Männer einberufen werden. Griechenland ist bisher nicht dem Trend anderer EU-Staaten gefolgt, die Wehrpflicht abzuschaffen, und so unterliegen alle Männer zwischen 19 und 45 Jahren der Wehrpflicht. Für viele junge griechische Männer ist der Militärdienst im Wesentlichen Teil eines männlichen Rituals des Erwachsen-Werdens (erst durch das Militär wird der Junge zum Mann), doch für andere ist er ein Überbleibsel vergangener Zeiten: ein Indikator für den militaristischen Charakter des griechischen Staates und dessen Macht, seinen männlichen Bürgern einen barbarischen Dienst aufzuzwingen.

Schon lange vor der Einführung eines Gesetzes zur Kriegsdienstverweigerung 1998 haben griechische junge Männer ihre Verweigerung erklärt und praktiziert. Bis zur gesetzlichen Regelung wurden Kriegsdienstverweigerer dafür regelmäßig inhaftiert. Mit der Einführung eines KDV-Gesetzes hat sich die Situation entspannt, doch ist die griechische Regelung voller Probleme und weit entfernt von dem, was international als Menschenrechtsstandard anerkannt ist. Kriegsdienstverweigerer sehen sich in Griechenland weiterhin diskriminiert, misshandelt und finden sich wiederholt im Gefängnis wieder.

Unter anderem aus diesen Gründen wurde Griechenland als Schwerpunkt für den diesjährigen Internationalen Tag zur Kriegsdienstverweigerung am 15. Mai ausgewählt. Seit den 80er Jahren wird der Internationale Tag zur KDV in jedem Jahr begangen, um für das Recht auf Kriegsdienstverweigerung einzutreten. In jedem Jahr liegt der Schwerpunkt auf einem bestimmten Land, um Kriegsdienstverweigerer insbesondere in diesem Land zu unterstützen.

Als Kern der internationalen Aktivitäten zum 15. Mai werden sich in diesem Jahr PazifistInnen und AntimilitaristInnen aus Griechenland und Europa vom 9.-15. Mai in Thessaloniki zu einem internationalen Seminar, gewaltfreiem Aktionstraining und einer gewaltfreien Aktion versammeln. Das Seminar, organisiert vom Verein griechischer Kriegsdienstverweigerer und der War Resisters‘ International, wird sich mit der Rolle des Militarismus in der griechischen Gesellschaft sowie mit dem Thema Nationalismus beschäftigen. Es soll das Thema Kriegsdienstverweigerung in den Zusammenhang mit Gewaltfreiheit als Mittel des gesellschaftlichen Kampfes stellen. Insgesamt erhoffen wir uns, dass der 15. Mai zur Stärkung der griechischen KDV-Bewegung beitragen wird.

Der internationale Druck auf Griechenland hat in letzter Zeit zugenommen. Die War Resisters‘ International hat kürzlich einen Bericht an das Menschenrechtskomitee der Vereinten Nationen veröffentlicht (2), in dem auf die Probleme bezüglich des Rechts auf Kriegsdienstverweigerung hingewiesen wird. Der Bericht macht deutlich, dass sich Kriegsdienstverweigerer in Griechenland einem repressivem Antragsverfahren, einem Zivildienst mit Strafcharakter sowie andauernder und wiederholter Gerichtsverfahren ausgesetzt sehen, um nur die schwerwiegendsten Verstöße gegen internationale Standards zu nennen. Außerdem wird professionellen Soldaten das Recht auf KDV gesetzlich vorenthalten, ein Aspekt, der durch die Verweigerung von Georgios Monastiriotis, einem griechischen KDVer, der sich weigert, mit seiner Einheit in den persischen Golf zu gehen, um dort an Operationen zur (indirekten) Unterstützung des Irakkrieges teilzunehmen, starke Aufmerksamkeit erhalten hat (3).

Mit einer steigenden Zahl von Kriegsdienstverweigerern und internationalen Organisationen wie den Vereinten Nationen, dem Europarat und dem EU-Parlament, die sich des Themas KDV in Griechenland annehmen, ist die Zeit für eine konzentrierte Kampagne zu Griechenland gut gewählt. Doch es wird noch ein langer Weg sein, bis junge griechische Männer problemlos ein Leben in Übereinstimmung mit ihrem Gewissen führen können werden. Um so wichtiger ist die Unterstützung der Aktivitäten zum 15. Mai in diesem Jahr.