Italien im Jahre Null

Das Panorama, welches uns die politische Bühne bietet, wird jeden Tag düsterer. Es scheint, als gäbe es kein Ende für die Möglichkeiten des Verfalls des öffentlichen Lebens und der staatsbürgerlichen Sitten dieses Italiens 2010. Wir befinden uns in einem Land, in dem der Traum verschiedener Mütter der ist, ihrer Tochter für eine Nacht dem Reichen und Mächtigen anzubieten, um nicht nur einen Gewinn, sondern gleichsam Ruhm daraus zu ziehen.

Wir sind eine Nation, in der Wahlkampf darin besteht, Seife zu verteilen, die uns gegen den Kontakt mit Armen und MigrantInnen desinfizieren soll.

Wir leben darüber hinaus in einem Land, in dem auf Bestellung Gesetzte zum Schutz der Interessen einer einzigen Person erlassen werden. In dem die Anwälte gleichzeitig Gesetzgeber sind und sich damit rühmen, das Gesetz zu ändern, sobald es dieser Person in einem Prozess zum Nachteil gereicht. In dem das Recht nur für die Schwachen gilt, denn die Starken entziehen sich ihm mit „Schmiergeld“ und dank der guten Dienste des Parlamentes. Es ist erneut das Italien der Promessi Sposi (1) und der Certosa di Parma (2), in der Staatsbürgertum nur Untertänigkeit ist und die Politik das Geschäft von Junkern, von „Anständigen“ und von Prälaten. Fabrizio del Dongo (3) würde sich hier wiederfinden; ebenso Renzo Tramaglino. (4) Mit dem Unterschied jedoch, dass Lucia diesmal verrückt danach sein würde, zu Don Rodrigo zu gehen, Padre Cristoforo (5) würde den Alkoven des Junkers segnen und der Verliebte würde keine Reue zeigen.

Doch wie konnte das geschehen? Von woher hat uns dieses Unglück ereilt, das wir mit Hunger (ja, Hunger) und Schande bezahlen, die zwischen den Falten dieser unserer zerlumpten Gesellschaft wieder erscheinen?

Die Antwort ist einfach und schwer zugleich. Die einfache Antwort ist die, die an ein einziges Wort und einen einzigen Namen verweist: Berlusconi.

Und es ist nicht falsch, sie trocken zu geben. In ihrer nicht artikulierten Einfachheit trifft sie ins Schwarze.

Aber es gibt auch die schwierige Antwort, die schwierig zu ermitteln ist. Jedoch erleuchtet uns so zu sagen der Schlamm der so genannten Zweiten Republik (6) die Bühne der Ersten und präsentiert sie uns unter ganz anderem Licht. Wenn man das Heute in all seiner nackten Widerwärtigkeit (zum Beispiel der, der Erektion von Topalek, dem Tschechischen Premier in der Villa Certosa (7)) sieht, wird es uns vielleicht besser gelingen, das Gestern zu verstehen und so können wir vielleicht dazu zurückkehren, uns die „Essenz“ der Gegenwart zu erklären.

Nun müssten wir hier von der „Heimat der Schatten“ (um aus Der Antichrist von Joseph Roth zu zitieren) sprechen, welches von der „Gesellschaft des Spektakels“ dargestellt wird, dem Reich der Medien in dem alle gebadet und eingetaucht werden. Die Realität wird fast nur noch durch ikonographische Darstellung auf einem Bildschirm, in einem Video, wahrgenommen. So dass die Realität verschwimmt und mit ihr der Sinn für das Gute und das Gerechte, die sich von der Realität ernähren. Wenn hinter den Schatten, die über den Bildschirm ziehen, noch andere Schatten sind, „ausgebesserte“ Realitäten, „in Prosa“, geeignet Schatten werden und auf einem Bildschirm flimmern zu können, wenn hinter dem Video oder der Ikone ein Modell wie eine Puppe steckt, die an den Fäden gehalten wird von einem Puppenspieler fähig und mit viel Geld, was bleibt uns an Realem?

Und dann fällt das öffentliche Leben, das, was uns gemeinsam ist, weil objektiv, in die „Farce“ und in einen induzierten Traum. Aber im Schlaf und im Traum wird einem keine Politik und nicht einmal Recht gegeben, denn beide brauchen die Möglichkeit zum Widerruf und zur Begrenzung.

Der Schlaf und der Traum müssen wie die Politik und das Recht mit der Realität kollidieren können. Aus dem Schlaf und dem Traum muss man aufwachen können. Und die Politik und das Recht müssen uns die Grenzen aufzeigen, jenseits deren sich das Unpolitische und das Unrechte befinden.

Wenn es keine Realität jenseits der „induzierten“ und dargestellten gibt, gibt es nicht wirklich etwas, gegen das das menschliche Benehmen stoßen könnte und einen „Tatbestand“, und dann eine wahre Tatsache, für die Norm liefern würde.

Aber nicht davon (auch wenn es möglicherweise der zentrale Punkt ist, um ein Bild des heutigen Italiens zu geben) möchte ich reden, sondern von etwas anderem. Ich möchte versuchen, einen Diskurs über die „Parteien“ zu zimmern. Wie ist es möglich, dass die mächtige und wichtigste Kommunistische Partei des Westens sich in einer Gelatine, ein „Wesen“ ohne Knochen und Rückgrat, auflösen konnte? Wie ist es möglich, dass die Liberale Partei, die Republikanische Partei und die Sozialistische Partei (aus Patriotismus werde ich die PSDI (8) überspringen) faktisch in dem Partei-Unternehmen des Cavaliere (9) aufgehen konnten? Warum hat sich eine Mitte-Links-Wählerschaft wie durch Zauberei in eine ordinäre Rechte verwandelt? Warum dieses Desaster der konstitutionellen Parteien (DC (10) eingeschlossen), welches das Feld der Politik so hinterlassen hat, dass es drei außerkonstitutionellen Formationen, wie der von Bossi (11), und den anderen von Fini (12) und vor allem Berlusconi (13), die keine Verbindung – weder historisch noch ideologisch – zur republikanischen Verfassung haben, nutzen konnte? Indem dies geschah, ist es die materielle Verfassung der Republik, die sich schlagartig verändert hat. Denn diese, die materielle Verfassung – wie Costantino Mortati (14) selbst unterstrich -, wird von einem bestimmten Netz aus Parteien getragen. Heute ist das Netz von Parteien, auf das sich die Verfassung von ’48 stützte, weggefegt und eine andere Textur an ihre Stelle getreten, die komplett aus Subjekten besteht, die misstrauisch oder gar feindlich zur republikanischen Verfassung stehen.

Aber war das möglich?

Die traurige Wahrheit ist, dass von Beginn der frühen 70er Jahre an die Parteien (alle, außer vielleicht der neofaschistischen MSI (15)) sich ihres originären und sie begründenden Sinnes entleert hatten. Die sozialistische Partei, die Republikanische Partei und die Liberalen wurden, angesteckt vom „Weißen Wal“ (der DC), langsam zu einfachen Wahlmaschinen und Machtzentren des Klientelismus. Ihre ideellen Referenzen waren, jenseits von Verweisen und Ritualen, so abgeschwächt, dass sie de facto ausgelöscht waren.

Sie hielten den ideologischen Diskurs aufrecht, um die Fassade abzudecken, aber auch aus Wiederholungszwang; d.h. gezwungen von der Macht der Gewohnheit und der Tradition, von einer Geschichte, die durchaus nobel war. Aber ihre Wählerschaft war nicht wesentlich anders, als die der Christdemokraten und es waren die WechselwählerInnen, die sie am Leben hielten. Ihre Führungskader waren beinahe austauschbar geworden, politische Kader, die sich beinahe sofort in lokale Größen verwandelt haben. Ihre aktiven Mitglieder waren nicht viel mehr als eine wimmelnde Masse von Geschäftemachern und Ränkeschmieden.

Die ideologische Identität dieses Kreises von „Kadern“ war letztlich nur die, des geschickten und fähigen Verwalters der Anliegen seiner „Klienten“; eine Dienstleistung in der Bank oder bei der Post, ein guter Auftrag, eine gewonnene Ausschreibung, eine „Ungültigkeitserklärung“.

Und die Kommunistische Partei?

Das große Desaster verbirgt sich in ihr. Vielleicht von Beginn an (von der „Wende“ von Salerno ’43 (16)), aber mit Sicherheit ab dem gravierenden Wahlverlust am 18. April 1948 ist sich die PCI bewusst, dass man es in Italien nicht wie in Russland und ebenso wenig wie in der Tschechoslowakei oder Griechenland machen könne.

Der „Kommunismus“ wurde so zu einem weit entfernten Horizont, mythisch, einer „Utopie“ im Wesentlichen. Auf der anderen Seite wollte die PCI nicht nach dem Maß einer Sozialdemokratischen Partei handeln und agieren. „Sozialdemokratisch“ ist in einem kommunistischen Verständnis beinahe eine Beleidigung; ebenso wie „reformistisch“. Ein Schub des republikanischen Staates in Richtung Reformismus und Sozialdemokratie passte also nicht in ihre Projekte. Es herrscht immer noch vielmehr die leninistische Idee der Eroberung des Winterpalastes, d.h. die Prospektive, sich die Nervenknoten der Macht zu erobern. Unter dem herrschenden christdemokratischen Regime hieß das, das eigene politische Gewicht dort geltend zu machen, wo die Spitzen der politischen Macht beschließen und verhandeln: in den verschiedenen Sitzen der Institutionen, in den Gemeinden, in den Regionen. Kurzum, es heißt nicht von der Verteilung des Kuchens der Res Publica ausgeschlossen zu sein.

Das Wichtige ist, an so vielen Schalthebeln wie möglich zu sitzen, nicht Reformen zu machen (wofür auch, wenn der „Kommunismus“ in so weite Ferne gerückt ist?).

Eine ernsthafte Reform zum Ausbau des Sozialstaates interessiert nicht. Es ist sehr viel wichtiger sich hinzusetzen und mit dem zu paktieren, der entscheidet, dort wo man entscheidet, was entschieden wird. Es ist z. B. wichtiger, dass die kommunistische Gewerkschaft bei der Industriepolitik eines Unternehmens oder generell der Regierung mitredet, als irgendein Gesetz zur Arbeitslosenversicherung zu beschließen (was tatsächlich nie geschaffen wird).

Es ist das große politische Spiel, nicht die sozialen Reformen, welches die Leidenschaft von Botteghe Oscure (17) weckt.

Und ihr Triumph ist „die Regierung der Enthaltung“, die Regierung Andreotti (18) ’77, einer unechten Regierung die von Mitgliedern der P2 (19) strotzt; aber die PCI hat die Illusion der Mitbestimmung, auch selbst zu entscheiden und zu zählen, ah endlich. Paradoxerweise ist Andreotti ihr Referenzpunkt, nicht Moro oder Daonat Cattin (20). All dies, dieses große Spiel, Dreikönigsfest des Togliattismus (21), entleert die Partei von Projekten und ideologischem Inhalt. Was bleibt, ist eine Art Leninismus mit Soße (der Togliattismus eben) der nach dem Zusammenbruch der Partei in die pseudo-machiavellistischen Listigkeiten des mutmaßlichen Klassenersten, D’Alema, stürzen sollte.

In den 1980er Jahren, nachdem sie von Craxi (22) in die Opposition gedrängt wurde, ist die PCI also eine Partei, deren höchste Ambition es ist, so viele Dinge wie möglich im Apparat zu kontrollieren, sich in so viele Sessel wie möglich zu setzen.

Das ist, was alle anderen auch wollen. Die Differenz verblasst zu diesem Zeitpunkt; der Idealismus dünnt sich zu sehr aus. Das Maximum an Idealismus und Eifer des kommunistischen Kaders ist es, ein guter Verwalter zu sein („Sozialismus“ ist schon ein Wort geworden, das ihn belästigt und was so wenig wie möglich ausgesprochen wird). Und so findet er auch die Idee des „Unternehmens“ nicht mehr feindselig: im Gegenteil, sie verführt ihn. Der Slogan Craxis vom „Unternehmen Italien“ wird im „Emilianischen Labor“, d.h. im Palazzo Accursio, dem Rathaus Bolognas, welches den „real existierenden Sozialismus Italiens“ darstellt und dementsprechend gefeiert wird, mit Enthusiasmus aufgenommen.

Die alte Beziehung zum „Kommunismus“ wird durch die privilegierte Beziehung zur Sowjetunion und ihrer Nomenklatur aufrecht erhalten. Sodass die wahre „kommunistische“ Politik sich darauf begrenzt, die Mittel und den Einfluss bereit zu stellen, damit der Italienische Staat sich nicht allzu feindselig dem Ostblock gegenüber verhält. Das ist z. B alles, was man von der Regierung Andreotti verlangt.

Aber 1989 fällt die Mauer und die große Lüge zeigt sich in ihrer Rohheit allen. Und vor allem erlischt 1991 die Sowjetunion: die rote Fahne am Kreml wird eingeholt. Die Geschichte ist nicht mehr Träger des Sozialismus, sondern – wie es ihnen scheint – des Kapitalismus. Und da ihr einziger Wert, der ihnen blieb, ein gewisser Kult der Geschichte war, konnten sie nicht mehr in ihren früheren Sicherheiten gefestigt bleiben, die eben solche waren, da sie glaubten, die Geschichte gäbe ihnen Recht. Sie waren KommunistInnen, nicht etwa weil der Kommunismus etwas gerechtes wäre (eine Position, die als „moralistisch“ abgetan wurde), sondern weil der Kommunismus Motor und Ziel der Geschichte war. Nicht weil sie die Gerechtigkeit auf ihrer Seite hatten, sondern die Macht (die stärkste Macht, die es gibt, die des Faktischen), die sie unterstützte.

Der historische Materialismus sagte nun aber, dass die Richtung der Geschichte eine andere ist. Sie geht in Richtung des Marktes, der Privatisierungen, des Kapitals. Und so, wie sie sich zuvor von einem Karren mitnehmen ließen, der in Zwangsetappen in die eine Richtung ging, leiten sie nun keinen Widerstand dem entgegengesetzten Karren zu folgen, vorausgesetzt die Richtung wird ihnen von der Geschichte aufgedrückt.

Die PCI wechselt die Haut

Unter Verschwendung eines ganzen Erbes an Opfern und Werten, von so vielen Menschen, die darin den Hebel zum zivilen Aufstand des neuen Italien gesehen hatten, gelingt es der Führungsriege nicht einmal mehr sich „sozialistisch“ oder „sozialdemokratisch“ zu nennen, wie sie es hätten tun können und somit unter anderem das Scheitern des leninistischen Projekts hätten anerkennen können. Sie nennen nichts anderes als „Linksdemokraten“ und letztlich nur „Demokraten“. Aber welche Gesellschaft und welchen Staat sie wollen, können sie nicht sagen. „Ihr Modell“, schreibt Veltroni (23), „ist… Kennedy. Ihre Kandidaten für die Wahlen sind Personen wie Vittorio Cecchi Gori (24) 1996 in Florenz. Der Schiffbruch ist vollzogen: Cecchi Gori ist nur eine schlechte Kopie Berlusconis“.