Ägyptischer Frühling

Durch weitgehend gewaltfreie Massenproteste wurde im Februar 2011 der ägyptische Präsident Husni Mubarak entmachtet. Die Regierungsgeschäfte übernahm der Oberste Militärrat. Das Militär ging wiederholt gewaltsam gegen DemonstrantInnen vor. Tausende wurden verhaftet.

Ende 2011 durchgeführte Wahlen wurden vom Verfassungsgericht für ungültig erklärt. Nach den Präsidentschaftswahlen im Mai 2012 ist nun eine neue Regierung gebildet worden. Dieser gehören jedoch Minister des Militärrates an, wie z.B. Feldmarschall Mohammed Hussein Tantawi, der Vorsitzende des Militärrates. Zudem ist das Militär ein entscheidender Wirtschaftsfaktor im Land.

Noch immer ist offen, ob das Militär seine Macht an eine zivile Regierung abgeben wird. Die Zweifel der Demokratiebewegung, ob es wirklich einen demokratischen Wandel geben wird, sind daher groß.

Um eine Einschätzung darüber zu erhalten, haben wir Maikel Nabil Sanad für Veranstaltungen nach Deutschland eingeladen. Er wird mit seinen kritischen Positionen zum Militär, den Aktivitäten in der Demokratiebewegung und seiner Arbeit zu Kriegsdienstverweigerung und Menschenrechten ein differenziertes Bild über die Lage in Ägypten liefern.

Maikel Nabil Sanad berichtete als Kriegsdienstverweigerer Anfang 2011 auf seinem Blog ausführlich über vom Militär verübte Menschenrechtsverletzungen. Er wurde daraufhin zu zwei Jahren Haft verurteilt. Nach einer großen internationalen Kampagne wurde er Anfang 2012 vorzeitig begnadigt.