Die Vermehrung der Drückeberger

Der Zivildienst hieß anfangs Ersatzdienst und war als ebensolcher verfasst. Er sollte einen Ersatz für diejenigen jungen Männer darstellen, die – formell aus Gewissensgründen – ihren Kriegsdienst an der Waffe nicht ableisten wollten oder konnten. Anfangs musste das Recht auf Kriegsdienstverweigerung hart erkämpft werden, im Laufe der Jahrzehnte ist sie jedoch „beliebter“ geworden als der „Wehrdienst“, so dass Paradoxes geschah: Der „Wehrdienst“ wurde, inoffiziell natürlich, zum Ersatzdienst.

Die Selbstorganisation der Zivildienstleistenden hat diese Entwicklungen mitgemacht, die sich wunderbar an ihrem Namen nachvollziehen lassen: Sie nannte sie sich anfangs Selbstorganisation der Ersatzdienstleistenden, obwohl sie sich eigentlich für etwas anderes stark machen wollte als für einen reinen Ersatzdienst. Die Gründung der Selbstorganisation im Jahre 1971 war eine Reaktion auf die nicht existente Interessensvertretung für Ersatzdienstleistende in der Bundesrepublik. Die Selbstorganisation wollte diese Lücke schließen und sich für Ersatzdienstleistende in einem gewerkschaftlichen Sinne einsetzen. Auch darüber hinaus hatte die Organisation eine dezidiert politische Agenda: Sie kritisierte den zivilen Ersatzdienst massiv und zwar vor allem dafür, dass er keine wirkliche Alternative zum „Wehrdienst“ darstellte. Die „Wehrunwilligen“ in der Selbstorganisation verweigerten aus politischen Gründen, aus antimilitaristischen und pazifistischen Überzeugungen heraus. Daher waren sie auch nicht mit einer reinen Beschäftigungsmaßnahme zufrieden, sondern hatten einen tatsächlichen zivilen Friedensdienst im Sinn. Einen Ersatzdienst für die Wehrpflicht abzuleisten, war in ihrem Verständnis auch eine Vorbereitung für den Krieg, nur eben im zivilen Deckmantel. In dieser Hinsicht noch konsequenter waren die Totalverweigerer, die sich nämlich nicht nur der „Wehrpflicht“, sondern auch ihrer Alternative, dem Ersatzdienst verweigerten. Für viele Kriegsdienstverweigerer ging es nicht nur um das eigene Gewissen. Sie wollten durch ihre Verweigerung das Unbehagen an einer Gesellschaft ausdrücken, die wenige Jahrzehnte nach Kriegsende in Deutschland die sozialen und politischen Ursachen für Krieg und Rüstung verdrängte. Zwar sahen viele Zivis, insbesondere ab den 1980er Jahren, durchaus Sinn in den Tätigkeiten, die sie im sozialen Bereich verrichteten. Doch, so stellte die Selbstorganisation in einem Grundsatzpapier von 1983 heraus, führe gerade die Arbeit friedlichen und gesellschaftlich nützlichen Zweckes zu einer „Friedensdienst-Illusion“. Der Zivildienst, wie er verfasst sei, bringe die Gesellschaft kein Stück dem Frieden näher, schließlich sei er keine Arbeit gegen den Krieg oder gegen Kriegsvorbereitung, er arbeite nicht an den Ursachen für Krieg. Somit „dient der Zivildienst dazu, das soziale Gewissen des Staates auf Kosten der (Kriegsdienstverweigerer) zu befriedigen“. Die SOdZDL befand, dass es den staatlich verordneten Zwangsdienst und einen Friedens-Dienst nicht gleichzeitig geben könne. Sie folgerte: „Die Abschaffung des Zivildienstes und damit auch der Wehrpflicht ist und bleibt unsere Hauptforderung!“

Zivildienst: Eine Erfolgsgeschichte?

Die „Wehrpflicht“ in Deutschland wurde 1956 mit dem Passus eingeführt: „Wer aus Gewissensgründen den Kriegsdienst mit der Waffe verweigert, kann zu einem Ersatzdienst verpflichtet werden.“ Obwohl die Verweigerer mit dem Ersatzdienst eine Tätigkeit antraten, die dem Allgemeinwohl diente oder dienen sollte, und trotz des Grundrechts auf Verweigerung des Dienstes an der Waffe, wurden sie im besten Falle skeptisch beäugt. Noch in den 1970er Jahren war es nicht unüblich, sie als „Drückeberger“ oder „Vaterlandsverräter“ zu bezeichnen.

Nach Einführung der „Wehrpflicht“ gab es immer wieder gesetzliche Neuerungen. Mit ihrer Gründung im Jahr 1971 reagierte die Selbstorganisation auch auf die Diskussionen um die Verabschiedung der sogenannten „Ersatzdienstnovelle“. Die „Wehrunwilligen“ befürchteten, dass die Politik damit den Ersatzdienst qua Gesetz verstärkt als reinen Arbeitsdienst zu fixieren gedachte, dem jegliche antimilitaristische Anteile fehlten. Die Dauer des Dienstes variierte im Laufe der Jahre, mal waren es 12, 15 oder gar 18 und 20 Monate, zuletzt dann lediglich 9 und 6 Monate. Im Gegensatz zu diesem Auf und Ab stieg die Zahl der Dienstleistenden kontinuierlich. Im Jahre 1960 traten die ersten 340 Ersatzdienstleistenden an, im August 1997 waren es 150.000 Zivis. Mit dem Aufwärtstrend änderte sich auch die Organisierung des Zivildienstes. 1970 wurde mit Hans Iven der erste „Bundesbeauftragte für den zivilen Ersatzdienst“ inauguriert. An ihm und seiner wenig später eingerichteten Behörde, dem Bundesamt für den Zivildienst, arbeitete die SOdZDL sich hartnäckig ab. Immer wieder lastete sie dem Bundesamt an, den Ersatzdienst so unattraktiv wie nur möglich machen zu wollen, damit der Kriegsdienst bloß nicht ins Hintertreffen gerät. Absichtlich enthalte das Amt freie Stellen vor und unternehme nichts gegen die zu Teilen unsäglichen Bedingungen, unter denen Ersatzdienstleistende ihre Arbeit erledigten. Der Staat und die Politik sorgten sich angesichts der steigenden Verweigererzahlen indessen um die „Loyalität“ der jungen Männer dem Staat gegenüber. Der CDU-Politiker Gerhard Stoltenberg drückte das in einer Bundesratsrede im Juli 1972 so aus: „Nicht zuletzt geht es um die Frage, ob es eine Grenze gibt in der Entwicklung der öffentlichen Meinung, in den persönlichen Entscheidungen auch der jungen Menschen, in der Wehrdienstverweigerung (…) zum Verlust der Verteidigungsfähigkeit und damit zur Erschütterung der Grundlagen einer Sicherheits- und Friedenspolitik führt.“ In der Vorstellung der meisten Staatsorgane war Frieden nur mit Militarismus zu haben.

Organisierung der Zivildienstleistenden

Im Grunde war die SOdZDL hierarchisch aufgebaut. Es gab Einzelkämpfer und Basisgruppen, Regionalzentralen, Landeszentralen und die Bundeszentrale (BZ), die die Koordination der vielen einzelnen und gemeinsamen Aktionen und Kommunikationen übernahm. Der Informationsfluss zwischen Ortsgruppen, Landeszentralen und der Bundeszentrale war rege: neben der Korrespondenz kursierten unzählige Rundbriefe und Info-Blättchen mit schönen Namen wie „Der Drückeberger“, „Der Zuvieldienst“ (in Anlehnung an das vom Bundesamt für den Zivildienst herausgebrachte „Der Zivildienst“), „Der Bonner Lückenbüßer“, „Zeddel“ (lies: Z D L), „Rührt Euch!“ oder „Fahnenflucht“. Zwar war die Selbstorganisation darauf angelegt, die Politisierung und Organisierung von unten, also ausgehend von den Basisgruppen, zu betreiben, aber schon Mitte 1971 stellte sie in einem Diskussionspapier fest: „Faktisch wird das nicht geleistet“ und rief ebenda den Ersatzdienstleistenden entgegen: „Die BZ ist nicht mehr als (euer) Büro!! Die BZ ist nicht die (Selbstorganisation)!“ Diese Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit ließ sich jedoch nicht auflösen, das war der Struktur der Selbstorganisation geschuldet. Es gab keine formelle Mitgliedschaft, mitmachen konnte jeder. Für die meisten war ihr Engagement mit Ende ihres Zivildienstes vorbei. Die gewünschte dauerhafte Organisierung der Basis wurde so durch starke Fluktuation erschwert. Von den 100 Basisgruppen, die es noch 1987 gab, schrumpfte die Zahl auf ein Dutzend zehn Jahr später. Zudem änderten sich auch die Motive der Zivis: Je mehr Zivildienstleistende ihren Dienst antraten, desto mehr „unpolitische“ waren unter ihnen. Trotz der Einbettung in politisch-aktivistische Kontexte beschränkte sich die Einmischung bei vielen außerdem auf eine ganz konkrete Lebensphase. Zivildienstleistende und Verweigerer wendeten sich an die lokalen Gruppen und die Bundeszentrale mit dem Wunsch nach Informationen: Wie verweigere ich? Welche Rechte habe ich? Wo finde ich eine Zivi-Stelle? Was darf der Vorgesetzte sich mir gegenüber erlauben? Muss ich mir wirklich die Haare schneiden lassen und mich rasieren (bei der Einsatzstelle des Roten Kreuzes Heidelberg gab es tatsächlich Haar- und Barterlasse)? In einem internet- und smartphonelosen Zeitalter war die SOdZDL eine unentbehrliche Anlaufstelle und eine Multiplikatorin für antimilitaristische Kontakte und Informationen. Sie war aber auch eine Beratungsstelle rechtlicher, politischer und manchmal sogar psychologischer Art. Vielen jungen Männern setzten die mehrstufigen Prüfungsverfahren arg zu. Noch bis in die 1980er Jahre hinein mussten sie ihren „Grundsatzpazifismus“ unter Beweis stellen, um als Kriegsdienstverweigerer anerkannt zu werden. Endlich im Zivildienst angekommen, waren sie häufig Drangsalierungen und dem Gutdünken der Dienstellenleitung ausgesetzt. Die Zivis bombardierten ihre Lokalgruppen und die Bundeszentrale der Selbstorganisation daher mit Briefen, in denen sie abenteuerliche Dinge schilderten, von der Unterbringung in baufälligen Baracken oder Kasernen (die quasi-militärische Kasernierung der Zivis spricht Bände!) bis hin zu Disziplinarmaßnahmen wegen „Ungehorsams“. In vielen Einsatzstellen wurden Zivildienstleistende als Billiglohnkräfte, die Aufgaben von regulär Beschäftigten übernahmen und, wie die Selbstorganisation in einer Präambel von 1973 formulierte, „als Lohndrücker, Streikbrecher und Lückenbüßer“ eingesetzt. In mehrtägigen Schichten übernahmen sie beispielsweise in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern Tätigkeiten ohne je dafür ausgebildet worden zu sein. Den Dienststellen missfiel die Organisierung der Zivildienstleistenden – sie hätten es meist lieber gesehen, wenn die Zivis weiterhin vereinzelt vor sich hingeackert hätten. An eine Dienstbefreiung, um etwa an der Bundeskonferenz der Selbstorganisation teilzunehmen, war kaum zu denken.

Es wird gestreikt

Auch mit den lokalen und bundesweiten Streiks, die die Selbstorganisation kontinuierlich auf die Beine stellte, bewegten sich die Zivis auf dünnem Eis. Durch ihre Teilnahme an Streiks handelten Zivildienstleistende rechtswidrig, die Folge waren Disziplinarverfahren „wegen schuldhafter Verletzung der Dienstpflichten“ und Strafversetzungen. Auch der damalige Bundesminister für Jugend, Familie und Gesundheit, Heiner Geißler, stellte in einem Schreiben von Januar 1983 klar, dass er nicht zu einem Gespräch mit den „Herren“ der Selbstorganisation zur Verfügung stehe, „es sei denn, Sie widerrufen ausdrücklich Ihre Aufforderung zur Dienstverweigerung.“ Sie streikten dennoch regelmäßig punktuell und speziell: etwa gegen die Arbeitsbedingungen an einem Düsseldorfer Krankenhaus. Sie streikten aber auch generell: wie gegen den Einsatz von Zivis bei der Post, der Feuerwehr oder im Umweltschutz. Und sie streikten über den Tellerrand hinaus: beispielsweise gegen die deutsche Kriegsbeteiligung während des Golfkrieges 1991.

„Die Streiks waren neben den Schriften (‚Ausbruch‘, ‚Drückeberger‘, etc.) wichtig für die kritische Reflexion der zivildienstleistenden Kriegsdienstverweigerer. Hierüber kam es zu meiner Zeit nach meinem Eindruck zu individuellen Politisierungsgeschichten und auch zu Totalverweigerungen“, so Alexander Leuthold, der langjährige Redakteur der SOdZDL-Zeitschrift „Ausbruch“, am 15. November 2017 im Gespräch mit der Graswurzelrevolution-Redaktion.

Mehrfach versuchten die Dienststellen, ihre Ersatzdienstleistenden von Streiks abzuhalten und zu kriminalisieren. Das Bundesverwaltungsamt, dem die Ersatzdienstleistenden unterstanden, deckte diese Praxis der Dienststellen nicht nur, es regte die Dienststellen sogar zu einer ausgesprochenen Law and Order-Politik an. In einem Schreiben zum bevorstehenden Streik im Jahr 1971 gegen die Ersatzdienstnovelle empfahl es zum Beispiel, „alle Ersatzdienstleistenden unverzüglich (…) in einem besonderen Dienstunterricht eindringlich über die Rechtslage zu belehren und die Teilnehmer an der Belehrung namentlich festzuhalten.“ Trotz Strafandrohung ließen die Ersatzdienstleistenden sich nicht vom Streiken abhalten und brachten mitunter tausende Menschen auf die Straße. Die Kampagnen der Selbstorganisation wurden beharrlich geführt. Zahlreiche Basisgruppen der Selbstorganisation beteiligten sich etwa an den bundesweiten Aktionen gegen die „Wintex-Cimex“ (Winter-Exercise / Civil-Military-Exercise), eine großangelegte NATO-Übung im Jahre 1989. Auch Ersatzdienstleistende waren verpflichtet, an den „Zivil- und Katastrophenschutzübungen“ teilzunehmen. Der „Einladung“ des Bundesamtes für den Zivildienst war denn auch dringlich angehängt: „Dieser Bescheid ist unanfechtbar. Ihm ist unbedingt Folge zu leisten“. Den Zivildienstleistenden stand der Sinn jedoch gerade nicht nach einer Einbindung in militärische und zivile Kriegsspiele. Die Zivi-Gruppe in Stade beschrieb in ihrer Pressemitteilung zu den Gegenaktionen die Paradoxie, Kriegsdienstverweigerer in eine Kriegssimulation einzuspannen: „In ‚Friedenszeiten‘ werden sie im Zivildienst in besonders kriegsrelevanten Bereichen ausgebildet: ambulante Versorgung, Krankenpflege und -transport, Rettungswesen (.) So bildet die knappe Million Kriegsdienstverweigerer eine gut ausgebildete zivile Armee.“ Bei diesen und anderen Aktionen erfuhr die Selbstorganisation auch Unterstützung von anderen Gruppierungen, wie lokalen Rüstungs- oder AtomgegnerInnen. Während einige pazifistische Zusammenschlüsse die Arbeit mit der Selbstorganisation aufgrund angeblicher „KB-Dominanz“ (KB = Kommunistischer Bund) ablehnten, existierte über Jahre eine sehr enge Zusammenarbeit mit der „Zentralstelle für Recht und Schutz der Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen“, der „Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ und der „Graswurzelrevolution – Monatszeitschrift für eine gewaltfreie, herrschaftslose Gesellschaft“. Auch mit den Gewerkschaften arbeitete die Selbstorganisation zusammen. Sie bemühte sich darüber hinaus um die Aufnahme von Zivildienstleistenden in die Gewerkschaften, die schlagkräftigere politische Aktionen möglich gemacht hätten – die Gewerkschaften blockierten dies jedoch von Beginn an. Auf parteipolitischer Ebene versuchte die Selbstorganisation die VolksvertreterInnen durch fortwährende Kontaktaufnahme für ihre Belange zu sensibilisieren. Bei einzelnen PolitikerInnen fand sie auf diese Weise Gehör. Personen wie Willy Brandt, Hans Eichel oder Rita Süssmuth reagierten auf die zahllosen Offenen Briefe, die die Basisgruppen oder die Bundeszentrale an sie verschickte. Doch nur wenige ergriffen tatsächlich Partei wie Renate Schmidt, die sich für bessere Arbeitsbedingungen und gegen die Repressalien, denen Zivis ausgesetzt waren, einsetzte. Einige, die sich bei der Selbstorganisation oder in ihrem Dunstkreis bewegten, zog es später gar selbst in den Bundes- oder Landtag, wie den Linken-Abgeordneten Willi van Ooyen oder den Grünen-Politiker Reinhard Bütikofer.

Anne Niezgodka,
Archiv für alternatives Schrifttum

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