Frankreichs Gelbwesten

Ihnen allen ist gemeinsam, dass sie einerseits auf ein Auto angewiesen sind und andererseits von den erhöhten Bezinpreisen und vor allem der von Macron für Januar 2019 angekündigten Ökosteuer im zweiten Teil des Monats in die Geldknappheit getrieben wurden. „Mit dem Wachstum der globalisierten Metropolen und ihren exorbitanten Mietpreisen wird die untere Mittelklasse aufs Umland oder ganz aufs Land getrieben – dorthin, wo das Auto weiter eine Frage des Überlebens darstellt.“ (1)

Diese Feststellung könnte genauso gut für die Bundesrepublik gelten. Doch die französische Landbevölkerung nimmt das nicht länger hin. Schon Macrons Senkung des Geschwindigkeitslimits auf Frankreichs Landstraßen auf 80 km/h seit dem 1. Juli 2018 hat solchermaßen für Wut gesorgt, dass ein beliebter Zeitvertreib der aktivistischen Gelbwesten in den letzten Wochen das Ausreißen, Umsägen oder sonstige Zerstören von Geschwindigkeitsmessern und Blitzgeräten auf Landstraßen war.

Die Mobilisierung via Internet nach Art des Flashmob führte zu lokalen Treffen vor Verkehrsinseln oder an Supermarktparkplätzen vor Ausfallstraßen, ohne dass diese Demos überhaupt bei öffentlichen Ämtern angemeldet wurden (nur 10%). Auch dies trug zur Unübersichtlichkeit und Unberechenbarkeit der Bewegung bei. Sodann blockierten die Gelbwesten in der Regel Lieferwagen, Kleinlaster und LKWs bei Kreiselausfahrten oder direkt vor Tankstellen, ließen aber bei den Autobahn-Mautstellen, die sie ohne Zögern besetzten, Privat-PKWs kostenlos durch. Es ging darum, Produktions- oder Distributionslücken durch Lieferausfälle oder Verzögerungen von Lebensmitteltransporten für Supermärkte oder von Ersatzteilen für die Großfirmen, darunter auch Peugeot oder Renault, zu bewirken. Diese Blockade- und Boykottstrategie war sehr erfolgreich und führte erst zu dem ökonomischen Druck von mittlerweile ca. 25% Umsatzrückgängen in wichtigen Industriebranchen, allein 15 Milliarden Euro im Einzelhandel (kurz vor Weihnachten), so eine Schätzung der Handelskammer (2), der von der Regierung nicht mehr übersehen werden konnte. Aus der Perspektive einer Strategie der gewaltfreien Massenkampagnen betrachtet, muss man anerkennen: Die Auswahl eines ganz einfachen Symbols, zu dem im Prinzip jede*r Zugang hat, die gelbe Signalweste nämlich, war ein genialer Einfall der ursprünglichen Facebook-Initiativgruppe um Eric Drouet und Jacline Mouraud im Oktober 2018. Ab Mitte November waren frankreichweit mehrere Hunderttausend Gelbwesten unterwegs – nur ein Bruchteil davon in Paris, wo am 1. Dezember etwa, als alle Medien auf die Sachbeschädigungen und die Angriffe auf die Polizei fixiert waren, insgesamt nur ca. 10.000 Menschen demonstrierten, auch für Pariser Verhältnisse wenig. Am 8. Dezember, mit weit weniger Zwischenfällen, demonstrierten in Paris ebenfalls 10.000 Menschen (dabei aber sehr viele, insgesamt 1082 Festnahmen infolge harter Polizeistrategie, siehe Artikel zu „Repression“). Das heißt aber: Die eigentliche Bewegung spielt sich dezentral auf dem Lande und in Kleinstädten ab (282.000 am 17.11.; 166.000 am 24.11.; 136.000 am 1.12.; 128.000 am 9.12. in Frankreich insgesamt).

Anfänglich: Herrschendes Bewusstsein mit allen Vorurteilen

Ja, anfangs waren Bedenken hinsichtlich dieser Bewegung angebracht. Zu unübersehbar waren Versuche rechter, ja sogar faschistischer Vereinnahmungen und auch reale Vorurteile, die die Beteiligten, oftmals bei ihrer ersten Aktion im Leben, mit sich brachten. In Frankreich sind die ländlichen Gebiete vielerorts eine Hochburg des Rassemblement National (RN, neuer Name für den Front National) bzw. ihrer Wähler*innen, die sich natürlich auch bei den Gelbwesten tummelten. Linksradikale und auch anarchistische Beobachter*innen waren hierüber sehr verwirrt. Die ersten Einschätzungen differierten auch stark. Einerseits gab es eine libertäre Euphorie ob der Weigerung der Bewegung, nationale Vertreter*innen zu benennen, und über die aufgestellten Maßstäbe für direkte Demokratie (siehe die zwei Stellungnahmen der Gelbwesten Commercy und eines französischen Anarchisten in dieser GWR; ein ähnlicher Aufruf wie der von Commercy wurde auch in der Gascogne im ländlichen Südwesten gestartet).

Andererseits gab es auch scharfe linksradikale Kritik, so etwa vom Linksmarxisten und Robert Kurz-Schüler Clément Homs (3), dass hier extrem heterogene und durch die herrschende Politik über Jahre auseinander dividierte und im Sinne des Kapitals zugerichtete Subjektformen zusammenkamen. Dadurch entstand zunächst, so Homs, ein Konglomerat des populistischen Nationalismus. Ein „denationalisierter Staat“ werde von den Gelbwesten beklagt. Macron werde als „Präsident der Reichen“ gesehen – was durch seine Abschaffung der Vermögenssteuer im Oktober 2017 und seine Weigerung, Kerosin zu besteuern, ja auch stimmt. Die Reichen machten in diesen Vorstellungen, so Homs weiter, aber nur ca. 1-5% der Bevölkerung aus – der Rest, also über 90%, gilt demnach als gut, widerspruchsfrei und gleichermaßen ausgebeutet. Macron wird so quasi exterritorialisiert, als globaler Überflieger gesehen, ebenso als Verkörperung des „Europäers“, der auf weltweiten Konferenzen auftritt und als Propagandist des Kampfes gegen Klimawandel mittels bürokratischer Steuerpolitik wahrgenommen wird. Macron ist in dieser Wahrnehmung sozusagen gar kein richtiger Franzose mehr – daher auch die ständige Rede vom „Peuple“, vom einigen „Volk“ gegen die minimal kleine Interessensgruppe der Regierung Macron und der Superreichen, was natürlich angesichts der Heterogenität und der sowohl klassenpolitischen wie identitätspolitischen Fraktionierungen der französischen Gesellschaft absurd erscheint. Gleichzeitig kamen dann bei den Gelbwesten die Vorurteile „gegen den Migranten, den Fremden, gegen alle anderen ‚Nicht-Subjekte’ oder die Minderheiten-Subjekte (Homosexuelle, Roma usw.)“ (4) öffentlich zum Vorschein, überhaupt gegen alle Identitäten, die nach Clémens Homs die Subjektformen der gegenwärtigen Phase einer „Dekomposition“ des Kapitalismus ausmachen. Kann also schon sein, dass die Bewegung wahlpolitisch am Ende bei den Europawahlen 2019 Marine Le Pens Rassemblement National nützt, die derzeit wieder bei fast 30% in Meinungsumfragen liegt, so viel wie seit eineinhalb Jahren nicht mehr.

Deutsche und französische Nazis in gelben Westen

Und in der Tat stimmte es bedenklich, wenn in französischen Zeitungen schließlich Berichte aus der BRD auftauchten, wonach sich am Samstag, 1.12., in Berlin die neofaschistischen Organisationen „Pegida“, „Zukunft Heimat“ und die „Merkel-muss-weg-Mittwochsgruppe“ alle in gelben Westen zur Demo trafen. (5) Aber eine solche Gelbweste kann sich jeder überziehen, das taten auch neofaschistische und linksradikale Militante am 24. November und 1. Dezember bei den militanten Schlachten in Paris, die das Medienbild dominierten, aber keineswegs prägend für das Milieu der aktiven Gelbwesten waren. Zwar gab es Übergänge, aber viele Militante zogen sich auch eine Gelbweste über, ohne Teil einer lokalen Bewegung vor Ort zu sein. So etwa, um nur ein Beispiel unter vielen zu nennen, Hervé Ryssen, Befehlshaber seiner eigenen faschistischen Militanzgruppe am 24. November bei den Barrikadenkämpfen auf den Champs-Élysées, der auf Fotos dort zusammen an einer Barrikade mit Linksradikalen aufrecht stehend zu sehen war – mit einer riesigen Frankreich-Flagge und einer Flandernflagge obendrauf. Ryssen ist weithin bekannter Antisemit und Islamfeind; er wurde 2013 zu drei Monaten Knast verurteilt, weil er den schwulen Pariser Bürgermeister Bertrand Delanoë mit Morddrohungen überzogen hatte. Er jubelte zusammen mit seinem nazistischen Gesinnungsgenossen Alexandre Gabriac, Gründer der Revolutionär-nationalistischen Jugend (2013 staatlich verboten), über die Anfänge der Bewegung: „Die Bewegung ist zu 99% weiß, bei den Blockaden der Gelbwesten. Frankreich erwacht, und wir begleiten es“ (Gabriac). (6)

Zweite Phase als Gegentendenz: Der Ausbruch aus der bürgerlichen Monade durch soziale Begegnung

Doch je öfter die Aktivist*innen über die letzten Wochen hinweg zusammenkamen, je regelmäßiger sie sich auf den spontan erstellten Hütten (siehe Aufruf von Commercy) trafen, diskutierten und sich in Schichten ablösten (oftmals wurden die Blockaden auch nachts fortgesetzt), desto mehr tauten die alten Vorurteile durch Begegnung und Kommunikation mit Andersdenkenden auf. Noch ist nicht die gesamte französische untere Mittelklasse faschistisch, weit gefehlt! Die Bewegung hatte gegen eine erkennbar nazistische oder parteipolitisch rechte Ausrichtung auch die institutionelle Richtlinie, dass Front-National-Mitglieder und andere Rechte, viele auch von den LR (Die Republikaner, der konservativen Sarkozy-Partei, heute geführt von Laurent Wauquiez, der oft die Blockaden besuchte) oder von der Rechtsaußenpartei „France debout“ des Nicolas Dupont-Aignan sich zwar persönlich beteiligen konnten, aber nur privat unter ihrem Eigennamen und ohne Parteisymbole, auch mit der Auflage, keine Parteiflugblätter zu verteilen.

Diese Bedingung führte dazu, dass die Monaden der kleinbürgerlichen Existenzen massenhaft bei ihren direkten Aktionen erstmals aus ihrem Alltag ausbrechen konnten und in den Austausch mit Anderen und gleich Betroffenen traten. Ihre direkten Aktionen waren fast durchweg gewaltfrei – das gilt es angesichts der Paris-fixierten und gewaltfixierten Medienberichte (vor allem des übel-reaktionären Permanent-Nachrichtensenders BFM/TV) immer zu wiederholen, und darauf weisen auch viele Gelbwesten gerade in der Provinz bei Interviews ständig hin, auch wenn sie viel Verständnis für die Wut der Jugendlichen in den Städten haben. Das ausdauernde, ja tägliche persönliche Engagement der Gelbwesten an den Verkehrskreiseln war jedoch bewundernswert, wenn man sich die Zeitknappheit von Pendler*innenexistenzen oder allein erziehenden Müttern vorstellen mag. Schon der Letzteren Alltag ist von Stress und Vereinzelung geprägt, davon, alles allein machen zu müssen und vielleicht noch eben die Oma zu haben, die das Kind betreut, während die Mutter auch noch Straßen blockieren geht. Und doch sagte Rose, die Ehefrau eines Arbeitslosen, die heute 1.200 Euro im Monat verdient, einer Le Monde-Reporterin an einer Blockadestelle: „Ich schäme mich. Ich habe entdeckt, dass es hier Leute gibt, die weitaus prekärer leben als ich.“ (7)

Seit den Anfangstagen der Blockaden hat sich die Situation an den Blockadepunkten entspannt. Zu Beginn hatte es sogar Tote gegeben (bisher insgesamt vier; drei durch Auffahrunfälle, einen durch eine Tränengasgranate der Polizei in Marseille), weil Autofahrer*innen ausrasteten oder in lange Schlagen mit stehenden LKWs vor einem Kreisel rasten. Inzwischen hat sich die paradoxe Situation beruhigt: Die LKW-Fahrer werden zwar materiell an ihrer Berufsausübung gehindert, aber sie wissen, dass ihnen die inzwischen von Macron als Zugeständnis aufgehobene Ökosteuer oder die zurückgenommene Angleichung von Diesel- und Benzinpreisen letztlich zugute kommt – allerdings auch ihren Firmenchefs. Es ist eben eine mittelständische Bewegung, die zwischen Kleinbetrieben und Großmultis unterscheidet, keine sozialistische Bewegung. Wer im Auto oder im LKW hupt und selbst die Gelbweste überzieht, bezeugt Solidarität und wird eher freundlich durchgelassen. Anwohner*innen aus der Nähe bringen Baumaterial für die Hütte oder Lebensmittel. Oder sie spenden Geld, das die Gelbwesten dann untereinander nach Bedarf verteilen. Die Spenden sind willkommen, niemand hat mit einer so lang andauernden Blockadezeit gerechnet. An manchen Verkehrskreiseln werden die Nahrungsmittel teils auch nicht weggeworfen. Was etwa beim Kreisverkehr Cocherel/Evreux tagsüber nicht konsumiert wird, wird abends ins Obdachlosenzentrum der Stadt gebracht. So lernt die untere Mittelklasse die Lebensbedingungen der noch weiter unter ihnen Stehenden kennen – sie begegnen sich oft zum ersten Mal auf menschlicher Ebene, vom alltäglichen Handaufhalten und Betteln in Stadtzentren abgesehen. Und ab der zweiten Woche geschah das ganz Unerwartete: „Plötzlich kam eine Gruppe türkischer Herkunft und verschleierte Frauen brachten uns Lebensmittel und haben uns ihre Solidarität ausgedrückt“, so ein verrenteter Lehrer von Cocherel. (8)

Anfangs waren kaum Leute aus den Banlieues bei den Gelbwesten dabei – und wenn, dann als Berufstätige. „Die Bewegung wurde in ländlichen Gebieten und in Kleinstädten geboren, also ist das logisch, dass die Vorstadtbewohner*innen weniger präsent sind“, so eine Gelbweste aus Seine-Saint-Denis im Pariser Norden. (9) Anfangs habe auch der erste Eindruck abgeschreckt, es handle sich um eine neofaschistische Bewegung. (10) Doch nun mobilisierte das angesehene Komitee „Wahrheit für Adama“ (der 24-jährige Adama Traoré war 2016 von Gendarmen bei einer Verkehrskontrolle umgebracht worden) für den 1. und 8. Dezember zu den Samstags-Demos zur Gare Saint-Lazare, wo sich die linken und antifaschistischen Gruppen trafen. Gegen Bedenken, weil es zu gewaltsamen Zusammenstößen käme, sei davon abzuraten, meint die generell besonnene Schwester des Getöteten, Assa Traoré: „Ach“, weil es gewaltsam zugehen könnte, „haben die Leute aus den Vorstädten kein Recht hinzugehen, weil sie alle angeblich sowieso gewaltsam wären? Und wieder einmal werden wir so beiseite geschoben! Nein!“ (11) Ihre Beteiligung soll der Bewegung Inhalte hinzufügen: den Kampf gegen Rassismus, gegen Diskriminierung und gegen Polizeigewalt. So konnten Stück für Stück in der zweiten und dritten Woche des Protests die öffentlichen Parolen gegen Migrant*innen zurückgedrängt werden, dominieren nicht mehr und werden örtlich gar von antirassistischen Statements überlagert. Die Gelbwesten sind eben nicht mit Pegida gleichzusetzen. Das Bewusstsein der unteren Mittelklasse in Frankreich ist – doch noch – breiter als das rassistische Front-National-Bewusstsein, zum Glück!

In Marseille sind am 5. November drei Häuser eingestürzt und haben acht Menschen unter den Trümmern begraben. Seither wurden über 1500 Menschen aus weiteren 188 einsturzgefährdeten Häusern zwangsevakuiert – ein erschreckendes Ergebnis von vier Amtsperioden übelster Leerstand- und städtischer Gentrifizierungspolitik des konservativen Bürgermeisters Gaudin und seiner mafiaähnlich organisierten Klientel. Dagegen gibt es seit Wochen wütende Protestdemonstrationen zum Marseiller Rathaus. Am Samstag, 1. Dezember, demonstrierten in Marseille auch die Gelbwesten aus dem Umland, begegneten der wohnungskritischen Demo der Stadtbewohner*innen und tauschten sich mit ihnen über die jeweiligen Probleme und Forderungen aus. Und am 8. Dezember nahmen erkennbar viele Gelbwesten am Marseiller „Marsch für das Klima“ teil, Motto: „Pas d’écologie sans justice sociale – et vice versa“ (Keine Ökologie ohne soziale Gerechtigkeit – und umgekehrt). (12) Ähnliches erfolgte beim Klimamarsch in Paris. Es ist also keineswegs so, dass die Gelbwesten ökologisch blind sind, im Gegenteil: Immer mehr Gelbwesten-Erklärungen nehmen die Forderung nach Maßnahmen gegen den Klimawandel in ihre Forderungskataloge auf – nur eben nicht mittels unsozial-bürokratischer Steuerpolitik.

Hier begegnet sich auf überraschende Weise Stadt- und Landbevölkerung innerhalb der sozialen Bewegung und lernt sich gegenseitig kennen und schätzen. Scheinbare grundsätzliche Widersprüche wie zwischen Interessen der Autofahrer*innen und Ökologie heben sich zumindest zeitweise auf oder verringern sich. Ob das dauerhaft gilt und die Beteiligten prägt, wenn sie wieder auseinander gehen, steht in den Sternen. Aber wie soll der Konservatismus auf dem Lande aufgebrochen werden, wenn nicht so?

Erinnerung an Wackersdorf und Gorleben

In fünf Jahren Widerstand gegen die Wiederaufbereitungsanlage in Wackersdorf 1984-1989 fuhr meine gewaltfreie Aktionsgruppe damals viele Male ins konservative Schwandorf/Wackersdorf in der bayerischen Oberpfalz. Oft übernachteten wir als Gruppe in Bauernhöfen. Die Familien waren bis vor kurzem überzeugte CSU-Wähler*innen und verabscheuten Langhaarige, Schwule, Lesben, Arbeitsscheue aus der Unistadt, woher wir kamen. Doch die Begegnungen, der gemeinsame Widerstand brach das innerhalb der sozialen Bewegung auf – wir entwickelten gegenseitigen Respekt und bei den Bauernfamilien konnten wir Vorurteile aufbrechen. In Gorleben ging das länger und noch viel weiter als in Wackersdorf. Das Gute an der Anti-AKW-Bewegung war ja, dass die Bauplätze oftmals auf dem Land waren. So kamen dauerhafte Projekte zustande, es zogen sogar Leute in Wellen von der Stadt aufs Land und betrieben Bio-Landbau oder gründeten Kommunen (wie etwa ein Ableger der französischen Kommune Longomai in Mecklenburg-Vorpommern bei Demmin). Nur so können ländliche Bastionen des Neofaschismus, von denen es in ostdeutschen ländlichen Gebieten einige gibt, perspektivisch wieder aufgebrochen werden, wenn überhaupt. Von solchen Prozessen, die derzeit über die Gelbwesten-Bewegung in Frankreich wieder angestoßen werden, können Traditionslinke nur lernen: Das in der BRD verbreitete „Recht auf Stadt“ zum Beispiel ist als Slogan zu kurz gedacht – es fehlt die Perspektive zur Aufhebung des Gegensatzes Stadt-Land, oder wenigstens zu dessen Reduzierung.

Lou Marin