Libyen: Wem sollen wir glauben?

Sogar Claude Lanzmann, selbst kein prinzipieller Feind des Krieges, sprach angesichts von Bernard-Henri Lévys angeblicher Initiierung des Libyenkrieges (nach dieser Version war es Lévy, der per Handy-Telefonat Sarkozy zum militärischen Eingreifen aufforderte) von einer „Infantilisierung der Politik“ und nannte seinen alten Freund Lévy einen „Phrasendrescher“ – damit war deren Freundschaft zu Ende. (2)

Doch die Unseriosität Lévys hat sich in Deutschland noch nicht herumgesprochen, und sogar ein GWR-Leser nannte ihn unlängst „glaubwürdig“ (3).

Grund genug also, diese Reputation zu widerlegen. Die Auseinandersetzung mit BHL – in Frankreich gilt die Abkürzung von Namen mit Kürzeln als besondere Ehre und VIP-Auszeichnung – ist schon deshalb wichtig, weil ihm Intellektuelle anerkennend zugestehen, er habe „die Nützlichkeit des Krieges im politischen Feld“ (4) wiedereingeführt: Als habe der Krieg dieses politische Feld je verlassen!

Warum ist Bernard-Henri Lévy grundsätzlich unglaubwürdig?

Lévy ist der Hauptprotagonist der „Neuen Philosophen“ Frankreichs, die als ehemalige Linke bereits seit Mitte der Siebzigerjahre den Kapitalismus mittels einer neuen Totalitarismustheorie verteidigten – nur war Lévy bis auf seine unmittelbaren Anfänge 1968 unter seinem Lehrer Althusser schon immer prokapitalistisch und unterstützte maximal Präsidentschaftskandidaturen aus der „Sozialistischen Partei“. 2002 würdigte er Jean-Paul Sartre als den „Philosophen des 20. Jahrhunderts“, der zwar alles falsch gemacht habe, dessen Konzept des „engagierten Intellektuellen“ Lévy aber übernahm und sich damit gleich zum eigentlichen Sartre-Nachfolger kürte – nur nicht, wie noch bei Sartre üblich, gegen die französische Regierung, sondern für sie. (5)

Lévy hat seit dem Bosnienkrieg 1994 alle Kriege des Westens gerechtfertigt: Kosovo, Irak, Afghanistan, Kuwait, die Kriege Israels (Gaza, Libanon), Libyen. Er zählt die neokonservativen US-Think-Tank-Krieger Paul Wolfowitz und Samuel P. Huntington zu seinen Freunden. Seine persönliche Website ziert der Spruch: „L’art de la philosophie ne vaut que s’il est un art de la guerre“ (Die Kunst der Philosophie ist nur etwas wert, wenn sie eine Kunst des Krieges ist).

2008 unterstützte er den autokratischen georgischen Präsidenten Saakaschwili im Südossetien-Krieg gegen Russland, obwohl bereits 2004 mehr als 1.000 Klagen gegen Saakaschwili vor dem EU-Menschenrechtsgerichtshof vorlagen und er 2007 nachweislich Gas gegen DemonstrantInnen eingesetzt hatte.

Für Lévy war Saakashwili jedoch ein „Demokrat und Widerstandskämpfer“. (6)

Während des Krieges reiste er nach Georgien und veröffentlichte einen Reisebericht vom Krieg: „In einem Artikel des Online-Nachrichtenportals Rue89 wird jedoch mit Hilfe von anderen Augenzeugenberichten aufgezeigt, dass manche Aussagen des Berichts frei erfunden sind.“ (7) Wieso also sollte man nun seinen Berichten aus Libyen glauben?

2009 veröffentlichte Lévy mit dem islamfeindlichen Schriftsteller Michel Houellebecq das Buch „Volksfeinde“. Lévy unterzeichnete 2006 das „Manifest der 12“, in dem der Islam als „weltweite totalitäre Bedrohung“ angegriffen wird, vollführte dann jedoch eine Teildistanzierung davon.

Verbal kritisiert er zwar brav bis heute auch den Massenmord in Ruanda von 1994, ließ jedoch die Rolle Frankreichs bei der militärischen Unterstützung der Massenmörder außen vor.

Seine Beziehungen zu Frankreichs Regierung waren gerade damals bestens. 1995 erbte er das Unternehmen Becob (Importfirma für afrikanisches Holz) und wurde dessen Manager.

Unter seiner Führung sollen „afrikanische Arbeiter im Unternehmen sklavenähnlich behandelt“ (8) worden sein. Eine drohende Klage wegen Steuerhinterziehung wurde damals von Nicolas Sarkozy verhindert. Der war 1993-1995 Finanzminister der Regierung Balladur, die direkt für Frankreichs Rolle in Ruanda verantwortlich war. Daher rührt auch die Männerfreundschaft beider, die es Lévy in Libyen erlaubte, Sarkozy direkt übers Handy anzurufen.

Nach dem Verkauf seiner Firma war Lévy reich und setzte sich medial in Szene. Sein Buch über „Toqueville“ veröffentlichte er in den USA und zahlte allen französischen JournalistInnen den Flug und Hotels für ihr Kommen zu seiner Buchpräsentation. Das hierbei zum Ausdruck kommende Verständnis von unabhängigem Journalismus spricht Bände. (9)

Für jede Neuerscheinung mietet er sich in einem Hotel ein und lässt sich für die Pariser Hochglanzzeitungen als Star lässig aus dem Fenster schauend fotografieren. Neuerscheinungen gibt es leider allzu viele, im ersten Quartal 2010 allein zwei, wovon eines 1.300 Seiten zählte. Er lässt schreiben und kommt nicht einmal mit dem Korrekturlesen seiner eigenen Bücher nach: Im Buch „De la guerre en philosophie“ (Über den Krieg in der Philosophie, 2010) – auch das ist programmatisch gemeint! – zitierte Lévy eine Kant-Konferenz in einem angeblich von Kant-EmigrantInnen gegründeten Dorf in Paraguay, das es nie gegeben hat (weder das Dorf noch die Konferenz!). Lévy war Jean-Baptiste Botul und dessen Buch „La vie sexuelle d’Emmanuel Kant“ (Das sexuelle Leben des Emmanuel Kant) aufgesessen: Botul ist das Pseudonym des französischen Satirikers François Pagès, das Buch eine reine Erfindung. (10) Tja, kann schon mal passieren, wenn man seit Jahrzehnten pro Jahr mehrere Bücher mit jeweils mehreren hundert Seiten publiziert.

Bereits in den Siebzigerjahren haben namhafte Intellektuelle, vor allem Cornelius Castoriadis und der angesehene Historiker Pierre Vidal-Naquet, den Büchern Lévys große faktische Fehler vorgeworfen, Vidal-Naquet konstatierte „grundlegende Unehrlichkeit“ (11).

Schließlich verwundert es da nicht mehr, dass ein Anarchist auf den Plan trat, um den selbsternannten Jahrhundertphilosophen (direkt nach Sartre) so richtig zu verarschen: Noël Godin, der und dessen belgische Gruppe narzisstischen SelbstdarstellerInnen Sahnetorten ins Gesicht drücken: „Für Godin ist dieses sahnige Statement eine Form von nicht aggressiver Anarchie. Zielscheibe sind hochmediatisierte Persönlichkeiten, deren ‚lächerliche Standpunkte‘ durch die Lächerlichkeit einer Tortenattacke entlarvt werden sollen.“ (12)

Während jedoch Godin in der Regel bei seinen Opfern, die u.a. auch Bill Gates und Sarkozy selbst umfassen, nur einmal zuschlägt, hat Bernard-Henri Lévy bereits sieben Torten von Godin ins Gesicht gekriegt. Diese besondere Zuneigung geht auf das Jahr 1985 zurück, als Godin mit seinem Schlachtruf „Gloup, gloup, eine Torte für prunksüchtige Gurken“ vor laufenden Kameras eine Torte in Lévys Gesicht versenkte. Lévy warf seinen Angreifer zu Boden und schrie: „‚Steh schnell auf, sonst trete ich dir die Fresse mit dem Absatz ein.‘ […] Die Szene wurde so berühmt, dass der französische Sänger Renaud BHL ein Lied mit dem Titel ‚L’entarté‘ (in etwa ‚Der Eingetortete‘) widmete.“ (13) Nun, die siebte wird sicherlich nicht die letzte Torte von Godin für BHL gewesen sein.

Bernard-Henri Lévy ist unglaubwürdig. Er hat den Krieg in Libyen mit angezettelt und verteidigt ihn nun auf allen Ebenen und mit allen Mitteln (bis dahin, wie wir sehen werden, sogar seinen eigenen Anti-Islamismus zu opfern) – und zwar schon deshalb, weil sich einer wie er nach seinem eigenen Selbstverständnis gar nicht irren kann: „Bis jetzt, nein“ antwortet er noch im „Zeit“-Interview vom 5.11.2011 auf die entsprechende Frage. Er wird also bei allen Analysen und Berichten ausschließlich Punkte aussuchen, die seine Sicht stützten. Ihm stehen alle bürgerlichen Medien offen, in Frankreich und in Deutschland.

Darum wird hier vom Streitgespräch in Le Monde mit Rony Brauman ausschließlich die Sicht von Brauman dargestellt.

Es ist nicht erstaunlich, dass sie zwar beide von Libyen erzählen und beide mit geringem zeitlichem Unterschied vor Ort gewesen sind.

Aber sie berichten aus demselben Land so, als sei der eine auf dem Mond und der andere auf dem Mars gewesen, so sehr unterscheiden sich ihre Analysen und Augenzeugenberichte – wie immer, wenn es um die Wahrheit in Kriegen geht.

Der Bericht von Rony Brauman

Der Hauptvorwurf Braumans lautet, dass Frankreich (plus GB und USA) spontan auf eine militärische Bedrohung Bengasis durch die auf die Stadt zurollende Panzerkolonne Gaddafis gar nicht hätte reagieren können. Ihm sei schnell klar geworden, dass die Bedrohung Bengasis „ein Produkt der Propaganda war und nicht beobachtbarer Realitäten“, dass also „die Entscheidung, in den Krieg einzutreten, den Rechtfertigungen für diesen Krieg vorausgegangen ist“. (14)

Das habe schon damit begonnen, dass der Nationale Übergangsrat (NTC) für die Zeit vom 15. Februar, dem Beginn der Revolte gegen Gaddafi, bis Anfang März 2011 von mehr als 6.000 Toten gesprochen habe. Brauman: „Die Untersuchungen von Amnesty und von Human Rights Watch haben gezeigt, dass sich die Zahl der Opfer bis dahin auf 200 oder 300 belief, wovon die meisten im Kampf gestorben waren. Das war eine ähnliche Bilanz, wie man sie von Tunesien oder Ägypten her kannte.“

Scharf kritisiert Brauman die westlichen Pressemeldungen über eine Armee- und Panzerkolonne, die sich mit dem Ziel Bengasi näherte, die Stadt einzukreisen und dort ein Massaker anzurichten: „Niemand war fähig gewesen, uns die Panzer zu zeigen, die sich angeblich auf dem Weg nach Bengasi befanden. Doch eine Panzerkolonne muss im Zeitalter der Mobiltelefone und der Satelliten doch photographiert werden können. Übrigens hat es genügt, vier Panzer durch Luftangriffe zu zerstören, um besagte Offensive zu brechen, was zeigt, dass diese Kolonne, von der in der Folgezeit nie mehr geredet wurde, nicht existiert hat.“

Auch die libyschen Luftangriffe auf DemonstrantInnen in Tripolis hätten nach Brauman nicht stattgefunden, sie seien „eine Erfindung von Al-Jazeera“, also innerarabisch motiviert gewesen – solch eine Kritik hatte ich vordem schon aus antiimperialistischer Ecke gehört und war ihr bisher mit Skepsis begegnet, nun werden sie von Brauman wiederholt, womit er aber auch nicht ausschließt, dass es andernorts Luftangriffe der libyschen Luftwaffe auf DemonstrantInnen gegeben habe.

Auf den Einwand Bernard-Henri Lévys, dass sich die BewohnerInnen von Misrata mit nackten Händen gewehrt hätten und dort tatsächlich ein „Massaker“ stattgefunden habe, meint Brauman: „Die Militarisierung des Aufstands ist fast unmittelbar gewesen, sie fand in den ersten Tagen nach den ersten Demonstrationen statt. In Misrata war der Widerstand besonders heftig.

Es ist falsch zu behaupten, dass sich ZivilistInnen mit nackten Händen gegen bestens ausgerüstete Truppen geschlagen hätten. Wenn auch die NATO-Intervention sicher nicht nebensächlich war, so wurde der wesentliche Kampf doch durch die militärischen Milizen vor Ort geführt. Ich war im Juli in Misrata gewesen: Ich erwartete, eine zerstörte Stadt vorzufinden. Ich musste zuerst feststellen, dass der Hafen – angebliches Ziel wiederholter Bombardements [der Gaddafi-Truppen] – absolut intakt war. Die Kämpfe ließen sich in Wirklichkeit auf zwei Stadtteile einkreisen, dort sind die Schäden enorm, während der Rest der Stadt normal aussieht. Keine/r der BewohnerInnen, mit denen ich gesprochen habe, präsentierte sich übrigens als Überlebende/r. Im Mai und Juni [Höhepunkt der Kämpfe um Misrata] hatten die Teams von Médecins sans frontières, die vor Ort waren, sehr wenige Verletzte zu behandeln und erwogen schon ihren Abzug. Dass es erbitterte Kämpfe gab, dass die Belagerung gewaltsam war, ist unbestritten. Aber Misrata ist nicht diese Stadt, die auf einen Haufen Ruinen reduziert werden kann, wie Sie sie beschreiben.“

Gegenbeispiel Jemen

Brauman weiter: „Letztlich zieht die Entscheidung für den Krieg eine viel stärkere menschliche Opferbilanz nach sich. Das beweist die offizielle Bilanz, die von der NTC vorgelegt wurde: 30.000 bis 50.000 Tote, das sind zehnmal mehr als die Opfer der syrischen Repression. Wenn diese Zahlen korrekt sind, ist das entsetzlich.“

Heute müsste zu diesem Argument Braumans noch hinzugefügt werden, dass Ende November 2011 ein weiterer arabischer Diktator, Ali Abdallah Saleh im Jemen, nun endgültig entmachtet worden ist, und zwar laut dem oppositionellen Scheikh Mekhlafi (der aus der Wiege der Revolution, der Stadt Taez, stammt und Cousin der Friedensnobelpreisträgerin Tawakkul Karman ist), erstaunlicher Weise durch jene „tausende Jemeniten, die mit nackter Brust, gewaltfrei in den Kampf gezogen sind, ein außergewöhnliches Phänomen, ein wahres Lehrstück. […] Wir werden bis zum Schluss pazifistisch bleiben“ (15) – auch hier bei vergleichbarer Repression mit einem Bruchteil der Opferzahlen Libyens. All das ein Schlag ins Gesicht für alle, die behaupten, der Krieg und die Militärintervention in Libyen seien alternativlos gewesen und solche Diktatoren könnten nicht durch „Sitzblockaden“ (16) aufgehalten werden.

Rony Brauman kommt im Folgenden noch einmal auf den Zeitpunkt der Kriegsentscheidung zurück und reduziert hier gleichzeitig die angebliche Macht des Intellektuellen Lévy, denn die Entscheidung fällte natürlich nicht Letzterer, sondern Sarkozy: „Der Krieg wurde von Nicolas Sarkozy seit dem Monat Februar gewollt.

Sogar noch vor der Bildung des Übergangsrats patrouillierten schon vier französische Atom-U-Boote entlang der libyschen Küsten. Am 25. Februar erklärte Nicolas Sarkozy: ‚Gaddafi muss gehen‘. Nie zuvor hat ein Staatschef nur eine Woche nach dem Beginn von Unruhen dekretiert, dass ein anderer Staatschef – so unsympathisch er auch sein mag – gehen muss. Die Beschwörung von Gräueln, deren Anzahl und Horror mit jedem Tag stieg, ist eine propagandistische Montage. […] Ich wiederhole es: Die Rechtfertigungen sind nach der Entscheidung gekommen. Man muss deshalb in Frankreich und in Europa – und auch in Qatar – die Ursprünge des Libyenkrieges suchen.“

Brauman spricht dann die Tatsache an, dass Moustapha Abdeljalil als provisorischer Regierungschef des freien Libyen nach dem offiziellen Kriegsende als erstes die Scharia im befreiten Libyen proklamiert hat: „Außer der Leichtfertigkeit, mit welcher der Übergangsrat, deren Mitglieder mehrheitlich völlig unbekannt sind, von Bernard-Henri Lévy sofort als laizistische demokratische Bewegung präsentiert worden sind, gibt es auch noch eine gewisse Naivität, die Tatsache nicht wahrhaben zu wollen, dass der Krieg Dynamiken schafft, die den Radikalen zum Schaden der Gemäßigten nützen. Dieser Krieg ist nicht zu Ende. Durch die Entscheidung, die Revolte zu militarisieren, hat der Übergangsrat den gewaltsamsten Kräften Auftrieb gegeben. Weil sie diese Option im Namen der Demokratie unterstützt hat, hat die NATO eine schwere Verantwortung übernommen, der sie nicht gerecht werden kann.

Weil der Krieg an sich schlecht ist, darf man ihn nicht führen.“