Asyl für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure

Seit 1985 finden am Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung (15. Mai) weltweit Aktionen für ein umfassendes Recht auf Kriegsdienstverweigerung statt. Es ist ein Aktionstag gegen Wehrpflicht, Militär und Zwangsdienste weltweit, mit dem gegen die Verfolgung und Inhaftierung von Kriegsdienstverweigerern in vielen Ländern protestiert wird.

Beispiel USA: Blake Lemoine, der als US-Soldat in Darmstadt stationiert war, wurde im Jahre 2005 zu fünf Monaten Haft verurteilt, weil er nicht mehr am Krieg gegen den Irak teilnehmen wollte.

Beispiel Türkei: Der Kriegsdienstverweigerer Mehmet Tarhan war im August 2005 wegen Befehlsverweigerung zu vier Jahren Haft verurteilt worden. Mit einer internationalen Kampagne konnte erreicht werden, dass er nach elf Monaten aus der Haft entlassen wurde. Ihm droht aber eine erneute Rekrutierung.

Beispiel Eritrea: Dort sind Männer und Frauen wehrpflichtig und wurden im Krieg gegen Äthiopien eingesetzt. Wer sich dem Kriegsdienst verweigert, bleibt auf unbestimmte Zeit in Haft und wird gefoltert. Paulos Iyassu, Isaac Moges und Negede Teklemariam sind seit 1994 inhaftiert – ohne jemals verurteilt worden zu sein.

Beispiel Angola: Seit Ende 2002 kommt es erneut zu Kämpfen in der erdölreichen angolanischen Exklave Cabinda zwischen Separatisten und angolanischem Militär. Wer sich diesem Krieg widersetzt, wer sich der Rekrutierung entzieht, wird verfolgt und inhaftiert.

Die Kriegsdienstverweigerung und Desertion ist in vielen Ländern ein mutiger Schritt und zugleich ein wichtiges Signal. In über 30 derzeit stattfindenden Kriegen weigern sich alljährlich Tausende, an den Verbrechen eines Krieges teilzunehmen. Sie alle sind Sand im Getriebe der Kriegsmaschine.

Kriegsdienstverweigerer und Deserteure brauchen Asyl

Trotz der drohenden Verfolgung in ihren Herkunftsländern erhalten KriegsdienstverweigerInnen in der Europäischen Union in der Regel kein Asyl. Ihre Verfolgung wird nicht als politische Verfolgung anerkannt. Deutsche Behörden billigen anderen Staaten das Recht zu, Männer und Frauen zu verfolgen, die sich der Ableistung des Militärdienstes widersetzen. Das ist kein Wunder: Auch die deutsche Regierung hält an der militärischen Verfügung über ihre Staatsbürger fest, z.B. über die Wehrpflicht. Verfolgten KriegsdienstverweigerInnen anderer Länder droht die Abschiebung und Auslieferung an die Kriegsherren als "Kanonenfutter". Auf diese Weise werden Krisen und Kriege angeheizt, die Menschen zur Flucht zwingen.

Flüchtlingsabwehr mit deutschen Soldaten

Zugleich dienen Kriege und Menschenrechtsverletzungen in anderen Ländern als Begründung, um die Bundeswehr weltweit einzusetzen. So wurde vor wenigen Tagen der Einsatz von Truppen der Europäischen Union unter deutscher Führung in die DR Kongo beschlossen, offiziell, um die Wahlen abzusichern. Dabei geht es der Europäischen Union vielmehr darum, militärisch eigenständig im Ausland die Interessen zu vertreten, z.B. den Zugang zu Rohstoffen zu erhalten und Fluchtbewegungen zu verhindern. Das ist damit gemeint wenn der deutsche Verteidigungsminister von "zentralen Sicherheitsinteressen" in Bezug auf den Bundeswehreinsatz in der DR Kongo spricht, damit nicht "ganz Europa ein großes Flüchtlingsproblem" bekommt.

Aktionstag am Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung

Mit einem Aktionstag wollen wir auf die Situation in verschiedenen Ländern hinweisen. KriegsgegnerInnen aus den USA, der Türkei, aus Eritrea und Angola werden darstellen, warum sie verweigert haben. Dort und in vielen anderen Ländern gibt es Menschen, die sich weigern, am Verbrechen des Krieges teilzunehmen. Viele mussten wegen ihrer Antikriegsarbeit fliehen. Sie haben Anspruch auf unsere Solidarität. Sie brauchen Schutz und Asyl.

Ausstellung "Internationale Arbeit für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure"

Am Samstag, dem 13. Mai 2006 wird um 17 Uhr die Ausstellung "Internationale Arbeit für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure" von Connection e.V. in der Katharinenkirche (Frankfurt/M. Hauptwache) eröffnet. Die Ausstellung ist vom 15. Mai bis 5. Juni 2006 Mo.-Fr. von 14-18 Uhr geöffnet.