Gerade hat US-Präsident Bush bekannt gegeben, es habe Fehler beim Feldzug im Irak gegeben. Schon länger gibt es Zweifel auch von republikanischer Seite an einem Krieg, der bislang Zehntausenden IrakerInnen und mehr als 3.000 US-SoldatInnen das Leben kostete. Und was fällt dem US-Präsidenten dazu ein: noch mehr Soldaten schicken und ansonsten den Ton gegen die irakischen Nachbarstaaten Iran und Syrien weiter verschärfen.
Es ist noch offen, ob es ihm gelingen wird, die Forderung nach weiteren 21.000 SoldatInnen im nun von den Demokraten dominierten Kongress durchzusetzen, und damit die Zahl der US-Truppen im Irak auf insgesamt 159.000 zu erhöhen. Es stellt sich aber auch die Frage, ob der zunehmende Einsatz von US-Militär nicht auch eine Möglichkeit bietet, Gegenstrategien zu stärken. Bekannt ist, dass es eine kleine Zahl von Verweigerern im US-Militär gibt. Weniger bekannt sind die Aktivitäten zum "Counter Recruitment", die darauf zielen, die Anwerbestrategien des US-Militär zu unterlaufen.
Die US-Armee ist eine Berufsarmee. Wer den Vertrag unterschrieben und die Grundausbildung beendet hat, ist zur Ableistung des Dienstes verpflichtet. Die Vertragszeit beträgt mindestens acht Jahre. Darin eingeschlossen ist eine Dienstverpflichtung von 15 Monaten, zwei, vier Jahren oder länger und eine anschließende Reservedienstzeit. Zur Zeit werden ReservistInnen zum dritten Mal für den Dienst im Irak oder auch für Unterstützungsdienste in anderen Truppenteilen, z.B. in Deutschland, einberufen. (1)
Um neue RekrutInnen anzuwerben, hat das US-Militär im Jahr 2006 vier Milliarden US-Dollar ausgegeben, d.h. 18.000 US-Dollar pro Person.
Mit Anzeigenkampagnen, Besuchen in Schulen, Sponsoring von Sportveranstaltungen, dem kostenlosen Videospiel „Amerikas Armee“ und einer eigenen Nachrichtensendung versucht die Armee, Jugendliche zu ködern.
Aimee Allison, die selbst während des 2. Golfkrieges Anfang der 90er Jahre verweigerte, schilderte dies in einem Beitrag auf einer Konferenz der War Resisters‘ International:
„Das Militär fährt mit Panzern auf den Schulhof, lässt die Kinder einsteigen und darauf herumklettern. Sie fliegen mit Flugzeugen und Hubschraubern über Schulen und werfen Werbeartikel ab. Sie bauen Bühnen auf und lassen Rockbands spielen, bringen DJs mit, die Disco machen, führen Hip-Hop-Veranstaltungen durch, zeigen Musikfilme und verteilen Geschenke. Die Welt, in der US-Teenager aufwachsen, ist eine Militärwelt.“ (2)
Die AnwerberInnen des Militärs zielen mit ihren Bemühungen insbesondere auf diejenigen Jugendlichen, die geringe Chancen auf Ausbildung und Beruf haben. Diese finden sie vor allem auf dem Land und in den Randbezirken der großen Städte. Der Begriff „poverty draft“, Armutsrekrutierung, kennzeichnet treffend diese Vorgehensweise.
Gesucht werden junge (farbige) Frauen und Männer, die der Hoffnungslosigkeit ihres Ghettolebens entrinnen wollen. Die Armee erfüllt für sie in erster Linie die Funktion eines sozialen Sicherheitsnetzes mit geregeltem Einkommen und Ausbildungschancen. Krieg als potentielle Konsequenz ihrer Berufswahl verdrängen oder negieren sie. (3)
Unterstützt werden die AnwerberInnen dabei auch durch Daten, die das US-Militär über die Schulen und Hochschulen erhält. Jede öffentliche Hochschule ist verpflichtet, die Daten der Studierenden an das Militär weiterzuleiten. Ganztagsschulen, die Förderprogramme in Anspruch nehmen, sind dazu verpflichtet, Daten der SchülerInnen weiterzugeben. „Das Pentagon hat die umfangreichste Datenbasis der Welt: 30 Millionen Daten der 16-25-Jährigen“, so Aimee Allison.
Des weiteren bietet das Militär ein Trainingsprogramm für Jugendliche an, das „Junior Reserve Officer Training Corps“. Gegenüber den Schulen wird dies als kostenloses Erziehungs- und Ausbildungsprogramm angeboten. Dabei stellt es nichts anderes als ein militärisches Training dar.
Die AnwerberInnen selbst versuchen, die Jugendlichen mit falschen Versprechungen zur Unterschrift zu gewinnen. „Die Rekrutierung findet unter falschen Voraussetzungen statt“, sagt dazu Reuben Miller vom Military Counseling Network (MCN) in Heidelberg. „Alle SoldatInnen, mit denen wir gesprochen haben, erzählen uns, dass die AnwerberInnen Versprechen wie diese abgeben: ‚Sie werden nicht in den Krieg ziehen müssen.‘ Das ist eine freche Lüge. Die AnwerberInnen verkaufen etwas: ein neues Leben, Arbeitsmöglichkeiten und Geld für den College-Besuch. Für jeden jungen Erwachsenen, der sonst keine dieser Möglichkeiten hat, sieht das Militär wie eine Goldgrube aus. Obwohl sie freiwillig den Vertrag unterschreiben, wissen sie kaum, auf was sie sich einlassen.“ (4)
Um die notwendige Zahl von SoldatInnen für die verschiedenen Kriegseinsätze der USA zu haben, führte die US-Administration inzwischen weitere Maßnahmen durch. Zum einen wurde im Juni 2006 das Höchstalter für neue Rekruten von 35 auf 42 heraufgesetzt. Zum anderen wurden vermehrt ReservistInnen zum Dienst einberufen. Darüber hinaus wurden aufgrund eines Erlasses des US-Präsidenten in den letzten Jahren die Verträge ohne Zustimmung der SoldatInnen verlängert (stop-loss-order).
Widerstand in der US-Armee
In den letzten Jahren wurden immer wieder Verweigerer und SoldatInnen verurteilt, die zeitweise die Armee verlassen hatten oder Befehle verweigerten: Kevin Benderman erhielt die bislang höchste Haftstrafe von 15 Monaten (5), der in Deutschland stationierte Befehlsverweigerer Blake Lemoine war zu sieben Monaten Haft verurteilt worden (6), der zeitweise unerlaubt abwesende Kriegsdienstverweigerer Camilo Meija zu einem Jahr Haft (7). Sie alle hatten ihre Entscheidung getroffen, zum Teil aufgrund ihrer Erfahrungen während des Einsatzes im Irak.
Insgesamt hat die US-Armee etwa 700.000 SoldatInnen. (8) Die britische Times listete am 22. März 2006 die Zahl der US-Deserteure seit Beginn des Irakkrieges im Jahre 2003 auf: Army: 4.387; Navy: 3.454; Air Force: 82; Marines: 1.455. Das wären etwa 3.000 pro Jahr. Viel weniger stellen einen Antrag als Kriegsdienstverweigerer: etwa 100 pro Jahr. Noch nicht einmal die Hälfte der Antragsteller wird anerkannt. (9) Das zeigt auf, dass die Zahl der Verweigerer alleine dem US-Militär sicherlich keine ernsthaften Probleme bereitet. Es ist letztlich eine Randerscheinung, die es auch in Friedenszeiten in einem ähnlichen Ausmaß gibt.
Das war Anfang der 90er Jahre während des II. Golfkrieges noch anders. Nach Angaben der US-amerikanischen Friedensorganisation Central Committee for Conscientious Objection hatten innerhalb von nur einem halben Jahr etwa 2.500 SoldatInnen den Kriegseinsatz verweigert. (10) Allein in Deutschland tauchten etwa 100 US-SoldatInnen unter. Der II. Golfkrieg erhielt ganz offensichtlich deutlich weniger Zustimmung bei den SoldatInnen selbst als der Krieg gegen den Irak im Jahre 2003.
Die Beratungsorganisationen in Deutschland wie das Military Counseling Network oder Connection e.V. erfahren, welche Gründe dafür ausschlaggebend sind. Ein Grund für die geringere Zahl von abgetauchten GIs in Deutschland ist sicher erst einmal die geringere Zahl der US-Truppen. Heute sind noch 67.000 SoldatInnen in Deutschland stationiert, die gleichwohl eine wichtige Aufgabe haben: den Nachschub für den Krieg im Irak zu organisieren. Deutschland ist zugleich auch ein Stationierungsort, in dem viele der eingesetzten SoldatInnen nach Verwundungen versorgt werden oder wo sie Pause zwischen ihren Einsätzen haben.
Wie USA Today berichtet, ging die Zahl der Desertionen bzw. die Fälle unerlaubter Abwesenheit nach dem 11. September 2001 schlagartig zurück. Sie fiel auf etwa die Hälfte – von ca. 8.000 auf 4.000 pro Jahr. (11) Das zeigt an, welche Bedeutung die Anschläge auf das Pentagon in Washington und die Zwillingstürme des World Trade Center in New York auch für das Selbstverständnis vieler US-AmerikanerInnen haben. Sie realisierten offensichtlich zum ersten Mal, dass die Gewalt auch in den USA selbst zuschlagen kann.
Der danach erfolgte Aufbau eines Feindbilds Islam stärkte bei vielen die Überzeugung, dass es zwingend notwendig sei, die USA zu verteidigen, eben auch militärisch. So gab es nicht wenige, die nach dem 11. September und in voller Überzeugung, zur Verteidigung der USA beizutragen, zum Militär gingen.
Erst später kamen die Zweifel. Insbesondere US-SoldatInnen, die selbst die Kriegführung im Irak erlebten, die erlebten, wie ihre Kameraden mit der Bevölkerung umspringen, wollen dies nicht länger mittragen. Einige dieser Soldaten hatten wir von Connection e.V. gemeinsam mit anderen Organisationen in den letzten Jahren unterstützt, z.B. Blake Lemoine und Agustín Aguayo.
Der Fall Blake Lemoine
ie alle US-SoldatInnen war der in Darmstadt stationierte Blake Lemoine freiwillig zur Armee gegangen, kurz nach dem 11. September. Er hatte einen Drei-Jahres-Vertrag unterzeichnet und wurde im Jahre 2003 mit seiner Einheit zum Einsatz in den Irak verlegt. Was er dort erlebte, änderte seine Einstellung zum Militär. Blake Lemoine berichtete selbst: „Mir war es buchstäblich unmöglich zu wissen, mit welchen Mitteln unser Krieg geführt wurde. Jetzt, wo ich den Hass und die Wut erlebt habe, die gegen die arabischen Völker gerichtet sind, kann ich nichts anderes tun, als dem US-Militär jeden Einsatz mit dem Gewehr meinerseits zu verweigern.“ (12)
In den darauf folgenden Monaten kam Lemoine mehr und mehr zu der Einsicht, dass es „moralisch unehrlich“ sei, weiter dem US-Militär zu dienen, so lange es eine Politik verfolgt, die seinen Überzeugungen widerspricht. Am 10. Januar 2005 erklärte er daher, dass er „aus der Armee austrete“. Später verweigerte er die Befehle und wurde deswegen inhaftiert.
Am 28. März 2005 wurde er von einem US-Militärgericht in Darmstadt zu einer Haftstrafe von sieben Monaten verurteilt. Im August 2005 wurde er aus der Haft entlassen. Über seinen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung, den er ebenfalls im Januar 2005 gestellt hatte, wurde nie entschieden.
Der Fall Agustín Aguayo
Während Blake Lemoine aus den Erfahrungen des Irakkrieges den Schluss zog, die Befehle zu verweigern, hatte der in Schweinfurt stationierte Agustín Aguayo bereits am Anfang seines ersten Einsatzes im Irak einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung gestellt. Aber zu diesem Zeitpunkt, Anfang 2004, war er noch bereit, als Nichtkombattant (Nicht-Kämpfender) seinen Dienst abzuleisten.
Er war zum Militär gegangen, um ein so guter Soldat wie möglich zu werden: „Ich ging zur Armee, weil ich etwas Wunderbares mit meinem Leben machen wollte. Ich wollte mir und meinem Land etwas Gutes tun. Ich wollte mein Bestes als Soldat geben.“ (13) Aber während der Grundausbildung kamen ihm schon die ersten Zweifel. Und angesichts eines drohenden Einsatzes im Kriegsgebiet wurde ihm klar, dass er da nicht mehr mitmachen wollte.
Dennoch kam er der ersten Verlegung in den Irak nach: „Ich war für die Operation Iraqi Freedom II (Irakische Freiheit II). Damals war ich bereit, mich ins Kriegsgebiet verlegen zu lassen, weil die Armee meinen Antrag auf Entlassung als Kriegsdienstverweigerer bearbeitete und ich so lange nicht dazu verpflichtet war, mit geladenen Waffen zu üben oder sie zu benutzen. Aber nun weiß ich, was mich erwartet. Als Nichtkombattant war ich weiter dazu verpflichtet, Wachdienste zu leisten, obwohl ich mich dazu entschieden hatte, nur ein ungeladenes Gewehr zu tragen. Als Nichtkombattant war ich dazu verpflichtet, unzähligen SoldatInnen zu helfen, die sich krank gemeldet hatten – sie zu verbinden und zu behandeln -, damit sie umgehend weiter ihren Dienst an der Waffe leisten konnten. Als Nichtkombattant hatte ich Soldaten auf ihren Patrouillen zu fahren, Patrouillen, die sowohl für US-Amerikaner wie für Irakis tödlich sein konnten. Ich bedaure die Beteiligung an diesen Aktivitäten, weil ich im Grunde zum Krieg beitrug und andere dazu befähigte, das zu tun, was ich ablehne.“ (14)
Das Militär spielte ihm übel mit. Sein Antrag auf Kriegsdienstverweigerung wurde trotz positiver Stellungnahmen seiner direkten Vorgesetzten abgelehnt, eine Klage vor Zivilgerichten in den USA ist immer noch anhängig. Währenddessen sollte er im September 2006 erneut in den Krieg ziehen. Angesichts dessen zog er die Konsequenz und floh aus der Armee. Zu diesem Zeitpunkt lief das Verfahren zu seiner Kriegsdienstverweigerung bereits zweieinhalb Jahre. Einige Wochen später stellte er sich selbst dem Militär in den USA und wurde kurz darauf in das US-Militärgefängnis in Mannheim gebracht.
Das Militär sieht „unerlaubte Abwesenheit“ (AWOL) als schweres Delikt an. Im US-Militär stehen darauf bis zu zwei Jahre Haft.
Auch das „Verpassen des Verlegungstermins“ (missing movement) wird strafrechtlich verfolgt. Zudem schöpfen die Militärstaatsanwälte die Möglichkeiten des Militärrechts aus und verschärfen die Anklagepunkte.
Und so sieht sich Agustín Aguayo nun einer Anklage gegenüber, mit der ihm eine Haftstrafe von bis zu sieben Jahren Haft droht: wegen „Desertion zur Vermeidung eines gefährlichen Einsatzes“ und „Verpassen der Verlegung der Einheit“.
Das Strafverfahren wird voraussichtlich im Februar 2006 eröffnet werden.
Offen ist, was geschieht, wenn das sich nun mit dem Kriegsdienstverweigerungsantrag von Agustín Aguayo befassende Zivilgericht in den USA eine Entscheidung zugunsten Agustín Aguayo fällt. Seine Anwälte sind der Auffassung, dass er dann ohne Strafverfahren aus der Armee entlassen werden müsste. Realistischerweise – aufgrund der Erfahrungen anderer Militärstrafverfahren – ist wohl eher davon auszugehen, dass dies eine Verurteilung nicht ausschließt.
Bedeutung der Verweigerungen
Die Bedeutung dieser Verweigerungen liegt kaum in der Zahl der Fälle. Entscheidend ist vielmehr, dass einige von ihnen an die Öffentlichkeit gehen und auch erhebliche Medienaufmerksamkeit erreichen. Sie können wesentlich glaubwürdiger vermitteln, wie widersprüchlich und unsinnig der Krieg ist und wie in diesem Krieg mit der irakischen Bevölkerung umgegangen wird.
Sie haben es selbst erlebt und sind Augenzeugen des Geschehens. Das macht diese Verweigerungen so bedeutungsvoll.
Counter Recruitment
Aimee Allison sieht dies in ihrer Arbeit mit Jugendlichen bestätigt: „Wir haben herausgefunden, dass die Veteranen die mächtigste Stimme gegen die Rekrutierung sind, die es gibt. Sie können aus ihrer Perspektive sehr glaubwürdig ihre Erfahrungen im Militär und Krieg darlegen. Das könnte eine außen stehende Friedensgruppe nie leisten.“
In der Arbeit gegen die Rekrutierungen versuchen die Gruppen, sowohl mit Veteranen, als auch mit SchülerInnen und LehrerInnen zusammenzuarbeiten.
Sie gehen dabei relativ vorsichtig vor, wie Aimee Allison betont: „Wenn wir unser Anliegen vor der Klasse präsentieren, sagen wir nicht: ‚Krieg ist schlecht. Lasst Euch deswegen nicht rekrutieren!‘ Wir sagen stattdessen: ‚Wir möchten Euch zusätzliche Informationen geben, denn die AnwerberInnen erzählen Euch nicht alles. Es gibt andere Möglichkeiten, der Arbeitslosigkeit zu entgehen. Geht nicht zum Militär!'“
Zudem werden von den Gruppen Flugblätter verteilt, mit denen die falschen Informationen der AnwerberInnen richtig gestellt werden.
Aus einem Flugblatt der War Resisters‘ League, USA
Was die Anwerber Dir nicht sagen wollen
Mythos: Das Militär ist ein Arbeitgeber mit gleichen Chancen für alle.
Wahrheit: 1996 erlebten 65 % der aktiven SoldatInnen offensives rassistisches Verhalten. Im Jahre 2002 waren 38 % der Einberufenen Farbige, aber nur 17,5 % der Offiziere. Zum Beispiel stellen Latinos 14,2 % der Marineangehörigen, aber nur 5,5 % der Offiziere (nach Angaben des Verteidigungsministeriums).
Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transsexuelle dürfen nicht im Militär dienen, wenn sie sich offen zu ihrer Sexualität bekennen. Wie überall stellen sexuelle Belästigungen und Vergewaltigungen eine reale Bedrohung für Frauen dar. Eine Untersuchung aus dem Jahre 2003 fand heraus, dass 30 % der Frauen Opfer von Vergewaltigung oder versuchter Vergewaltigung im Militär waren, 75 % hatten sexuelle Belästigung erlebt (Reuters Health vom 14. März 2003).
Mythos: Du wirst keinen Kampfeinsatz haben und Du kannst das Militär verlassen, wenn Du es möchtest.
Wahrheit: Militärangehörige werden dazu ausgebildet und müssen darauf vorbereitet sein, andere Menschen zu töten. Das Militär kann Deinen Vertrag ohne Deine Zustimmung verlängern. Du hast große Chancen, im Krieg eingesetzt zu werden, wenn die USA in andere Länder einmarschiert (was derzeit oft geschieht). Wegen des „Stop Loss“-Befehls können Rekruten unbefristet im Militär festgehalten werden oder Jahre später aus der Reserve heraus erneut einberufen werden. Zusätzlich zu den Tausenden von US-Männern und -Frauen, die im gegenwärtigen Krieg im Irak sterben, gibt es Tausende, die verwundet wurden, Gliedmaßen verloren oder mit Kopfverletzungen, posttraumatischen Stresssymptomen oder ernsthaften Krankheiten (möglicherweise verursacht durch US-Waffen, die abgereichertes Uran benutzen) nach Hause zurückkehren. (15)
Morgens werden antimilitaristische Flugblätter und Cartoons vor den Schulen verteilt (siehe oben: Cartoon von Andy Singer).
Und offensichtlich ist allein dies ein sehr wirksames Mittel gegen den enormen Rekrutierungsaufwand des US-Militärs: „Unsere Arbeit“, so Aimee Allison, „begann ganz einfach und ironischerweise sind wir damit bislang auch am Erfolgreichsten: Anfangs machten wir lediglich einige Flugblätter mit Fakten über die Anwerbung. Wir verteilen sie an die SchülerInnen. Auf diese Weise bekommen wir Kontakt zu ihnen, und sie werden auch von sich aus aktiv.“
Angesichts der zunehmenden Kritik am Irakeinsatz, aber auch angesichts von Aktivitäten gegen Rekrutierung und zur Unterstützung der Verweigerung, scheint die Regierungspropaganda an Grenzen zu stoßen.
Im Jahre 2005 verfehlte das US-Militär das Rekrutierungsziel um 30 %, so sagte es uns Aimee Allison auf der Konferenz der War Resisters‘ International. Das ist ein guter Anfang.
(1) nach dem Beitrag von Aimee Allison auf der WRI-Triennale im Juli 2006 im Schloss Eringerfeld
(2) Beitrag von Aimee Allison, a.a.O.
(3) vgl. Rudi Friedrich, Beate Roggenbuck: Solidaritätsarbeit: Unterstützung für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure; in: Jahrbuch Frieden, München 1993
(4) Rundbrief "KDV im Krieg", Offenbach/M., Mai 2005, S. 5
(5) Rundbrief "KDV im Krieg", Offenbach/M., September 2005
(6) Rundbrief "KDV im Krieg", Offenbach/M., Mai 2005
(7) Rundbrief "KDV im Krieg", Offenbach/M., Juli 2004
(8) The New York Times vom 18. März 2005
(9) The New York Times, a.a.O.
(10) vgl. Rudi Friedrich, Beate Roggenbuck, a.a.O.
(11) USA Today, 3/7/2006
(12) siehe www.Connection-eV.de/usa/BL.html
(13) aus einem Interview mit dem HR, 8. September 2006
(14) Rundbrief "KDV im Krieg", Offenbach/M., Januar 2007
(15) aus Rundbrief "KDV im Krieg", Offenbach/M., September 2006
Nachtrag
Beim Haftprüfungstermin am 25. Januar 2007 in den Leighton Barracks der US-Armee in Würzburg wurde gegen den US-Kriegsdienstverweigerer Agustín Aguayo offiziell wegen "Desertion" und "Verpassen der Verlegung der Einheit" Anklage erhoben. Ihm droht eine Haft von sieben Jahren. Das Verfahren wird am 6. März um 9.00 Uhr in den Leighton Barracks in Würzburg beginnen. Das Verfahren ist öffentlich.
Kontakt
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