Kategorie: die qual der wahl

Chávez: Revolution als Spektakel

Eine kritische Bilanz des "Sozialismus des 21. Jahrhunderts" aus Sicht lateinamerikanischer und venzolanischer Libertärer

 380 sommer 2013 S. Tachelschwein

Zu den Trauerfällen, die weltweit viele Linke 2013 bewegen, gehört der Tod von Hugo Chávez am 5. März 2013. Noch im Oktober 2012 hatte Chávez die Präsidentenwahl gewonnen. Von vielen Linken wurde und wird sein "Sozialismus des 21. Jahrhunderts" als antiimperialistisch oder sogar als beispielhaft sozialistisch dargestellt. Chávez - ein Vorbild für die Linke weltweit? Nicht so für venezolanische AnarchistInnen um deren Zeitung El Libertario, die eine qualifizierte Kritik vorgetragen haben, welche sich grundsätzlich von bürgerlich-konservativer Kritik unterscheidet. (GWR-Red.) Weiterlesen

Die Affäre Cahuzac als Normalfall

Prinzipielles zu Korruption und parlamentarischer Politik. Ein Bericht aus Frankreich

 379 mai 2013 S. Tachelschwein

Im April 2013 wurde bekannt, dass Uli Hoeneß, Wurstfabrikant und Präsident des FC Bayern, nach Angaben von spiegel-online jahrelang umgerechnet bis zu 500 Millionen Euro auf einem Konto in der Schweiz vor dem deutschen Fiskus versteckt hat. Steuerhinterziehung im großen Stil ist bei den kapitalistischen Eliten ein angesagter Sport. Das zeigt auch ein Blick nach Frankreich. (GWR-Red.) Weiterlesen

Parteileiche hofft auf frisches Bewegungsblut

 371 september 2012 Horst Blume

Die diesjährigen Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und NRW bescherten der Linkspartei mit 2,3 und 2,5 Prozent einen bisher beispiellosen Absturz in der WählerInnengunst und den Verlust aller dortigen Landtagsmandate. Besonders schwer wiegt diese Niederlage im ehemaligen industriellen Kernland NRW. Hier erhielt diese Partei nur noch so wenig Stimmen, wie ihre beiden Vorläufer PDS und WASG im Jahr 2005 zusammen. Weiterlesen

Geißlers Schlichterspruch und die Folgen

"Stuttgart 21 Plus" ist eine "Verschlimmbesserung" des bisherigen S21-Projektes

 355 januar 2011 Thomas Trüten

Der schlichte Spruch des CDU-Mannes Heiner Geißler lautet: "S21" wird gebaut - als "S21 plus". Das heißt, dass der existierende Bahnhofsbau weiter zerstört wird, dass mindestens zehn Jahre lang ein neuer Bahnhof unter der Erde und bis zu 60 Kilometer Zulaufgleise mit Tunneln gebaut werden. Das ist die Kernaussage des Schlichtungsspruches, auf den sich nach Wochen die S21-BefürworterInnen und einige Personen geeinigt haben. Weiterlesen

Geht es der Linken nicht mehr gut

... Nimm Rouge vom Institut!

 348 april 2010 Horst Blume

Es gab einmal eine Zeit, da trafen sich die von Hartz IV betroffenen und gegen Sozialraub engagierten Menschen in der Geschäftsstelle der WASG und späteren Linkspartei im westfälischen Hamm in der Oststraße. Aufbruchsstimmung herrschte hier, rege Diskussionen und Nachfolgeaktionen der Montagsdemos prägten das Bild. Optisch setzte Aktivist Olaf Akzente, indem er die gesamte Schaufensterfront mit einer Wandzeitung tapezierte - und ihm nach wenigen Tagen schonend beigebracht werden musste, dass die chinesische Kulturrevolution schon längst vorbei war und die vielen Texte kaum jemand lesen würde. Weiterlesen

Wahlen contra Demokratie

 343 november 2009 Wolf-Dieter Narr

Gastkommentar Das kann nicht sein. Über 71 Prozent der staatsbürgerlichen Gesellschaft der BRD von 18 Jahren aufwärts wählten am 27. September. Wer dürfte diese Fülle von Personen wie du und ich nicht als selbst bestimmende BürgerInnen ernst nehmen. Was aber anders ist Demokratie? An den Wahlen als solchen ist nicht viel zu kritisieren. Allgemein, gleich, … Weiterlesen