Dresdner Zapfenstreichgegner vor Gericht

Justiz verfolgt Verwendung von SS-Runen auf antimilitaristischem Plakat

| Detlev Beutner

Am Montag, dem 14.12.2009 wird um 09:00 Uhr am Amtsgericht Dresden gegen den Antimilitaristen Jörg Eichler die Hauptverhandlung in einem Strafverfahren wegen „Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ (§ 86a StGB) stattfinden; einen ersten Termin im Juli 2009 hatte die zuständige Richterin am Amtsgericht, Fahlberg, platzen lassen. Anlass des Verfahrens ist ein Aufkleber, der sich auf … Weiterlesen

Krieg, Genozid und Massengewalt

Neue Diskussionen aus der Genozid-Forschung und die Abwesenheit einer antimilitaristischen Analyse

 344 dezember 2009 The Lamia

Vor zwanzig Jahren, als die Mauer fiel, wurde von einigen im Begeisterungstaumel befindlichen KommentatorInnen schon eine neue, gewaltarme und gerechtere Welt prophezeit, weil ja nun der Kalte Krieg zu Ende sei und der Grund für Stellvertreterkriege wegfiele. Die Naivität solcher Prophezeiungen lag vor allem darin, dass sich an den grundlegenden Institutionen und Strukturen im Westen und im Süden ja nichts geändert hatte. Weiterlesen

„Im Felde unbesiegt“

Horst Haitzingers neue Dolchstoßlegende

 342 oktober 2009 Rüdiger Haude

Die deutsche Bundeswehr befindet sich in Afghanistan nicht im Kriegseinsatz. Das 2008 wieder aus der Kloake der Geschichte gefischte Eiserne Kreuz, das für "Tapferkeit" verliehen wird, hat nichts mit einer Militarisierung der Gesellschaft zu tun. Das am 8. September 2009 eingeweihte "zentrale Ehrenmal" für Bundeswehrsoldaten, "die im Dienst ums Leben kamen" (dpa), begründet keinen Heldenkult. Und die kleinen Kinder bringt der Klapperstorch. Weiterlesen

US-Deserteur André Shepherd braucht Asyl!

Ein Aufruf zum Antikriegstag 2009

André Shepherd desertierte aus der US-Armee und beantragte im November 2008 in Deutschland Asyl. Er stellt sich damit gegen eine Kriegs- und Besatzungspolitik, die im Namen des "Krieges gegen den Terror" zu großem Leid, Zerstörungen und Hunderttausenden von Toten geführt hat, insbesondere in Irak und Afghanistan. André Shepherd verweigerte den Einsatz als Hubschraubermechaniker im Irak: … Weiterlesen

Afghanistan: Eskalation an allen Fronten

Die zunehmende Brutalisierung des Kriegseinsatzes der Bundeswehr wird in den Massenmedien nicht kritisiert

 341 september 2009 Jürgen Wagner

Erstaunlich ist die Vehemenz, mit der in Deutschland über die Frage diskutiert wird, ob sich das Land in Afghanistan im Krieg befindet. Der Realität vor Ort zum Trotz wird die Verwendung des Begriffs Krieg vom Verteidigungsministerium aus PR- und versicherungstechnischen Gründen tunlichst vermieden. Demgegenüber findet sich jedoch in den Medien kaum ein kritisches Wort dazu, dass die Bundesregierung den Forderungen der neuen US-Regierung, eine umfassende Brutalisierung ihres Kriegseinsatzes vorzunehmen, gegenwärtig in nahezu sämtlichen Punkten nachkommt. Weiterlesen

Die Heide ist frei!

Am 9. Juli 2009 hat Kriegsminister Jung verkündet: Die Bundeswehr verzichtet auf die Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide als Luft-Boden-Schießplatz. 17 Jahre hartnäckiger Kampf gegen das Bombodrom haben sich ausgezahlt

 341 september 2009 Sichelschmiede

Der Jubel ist groß in der Kyritz-Ruppiner Heide, und so wird gefeiert: Spontan gleich am 9.7. auf dem Fretzdorfer Dorfplatz; drei Tage später noch einmal in Sewekow bei der als Protestwanderung geplanten Veranstaltung, die nun zur Freudenwanderung wurde; privat in vielen Dörfern rund ums Bombodrom; bei den Sommeraktionstagen des "Bündnisses Rosa Heide" und zuletzt - nach Redaktionsschluss dieser GWR - am 23. August beim "Geburtstagsfest" der Bürgerinitiative FREIe HEIDe. Weiterlesen

Dresdner Zapfenstreich-Gegner vor Gericht

Justiz verfolgt Verwendung von SS-Runen auf antimilitaristischem Plakat

| Detlev Beutner

Am Montag, dem 06.07.2009 wird um 13:30 Uhr am Amtsgericht Dresden gegen den Antimilitaristen Jörg Eichler die Hauptverhandlung in einem Strafverfahren wegen „Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ (§ 86a StGB) stattfinden. Anlass des Verfahrens ist ein Aufkleber, der sich auf einer website zur Organisation von Protestaktionen gegen den „Großen Zapfenstreich“ der Bundeswehr befand. Auf diesem … Weiterlesen

Sommer-Aktionen gegen Atomwaffen

Camp: 13. Juli bis 9. August 2009

| Gewaltfreie Aktion Atomwaffen Abschaffen (GAAA)

Kommt in der Zeit vom 13. Juli bis zum 9. August ins Aktionscamp am Atomwaffenstützpunkt Büchel in die Südeifel (Rheinland-Pfalz). Wir wollen für vier Wochen täglich immer neue Gruppen und Einzelpersonen gewinnen, die mit gewaltfreien Aktionen auf die dortige illegale Atomwaffenstationierung aufmerksam machen. Die Protestformen sollen vielfältig sein: Mahnwachen, Blockaden, Go-In Aktionen, Kletteraktionen mit Transparenten, … Weiterlesen