Kriegs-Demokrat Barack Obama

Die Renaissance der NATO und die Fortsetzung der militaristischen US-Außenpolitik

 335 januar 2009 Jürgen Wagner

Im Dezember 2008 präsentierte der künftige US-Präsident Barack Obama seine Regierungsmitglieder. Hillary Clinton wird Außenministerin, James Jones Sicherheitsberater und George Bushs Kriegsminister Robert Gates bleibt im Amt. In der GWR 334 haben wir unter anderem auch Obamas Eintreten für die Todesstrafe kritisiert. Nun analysiert Jürgen Wagner, geschäftsführender Vorstand der Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V., die Re-Vitalisierung der NATO und den Siegeszug der "War-Democrats": "Change We Can't". (GWR-Red.) Weiterlesen

Der afrikanische Weltkrieg

"Demokratische Republik Kongo": Die Abgründe bewaffneter Politik

 334 dezember 2008 Sal Macis

Die "Demokratische Republik Kongo" (DRK) versinkt hoffnungslos im Bürgerkrieg - so oder ähnlich, in jedem Fall fatalistisch, sind die Kommentare der herrschenden Medien angesichts der jüngsten Intensivierung des Krieges in der Provinz Nord-Kivu in der DR Kongo. Doch Bürgerkrieg ist kein Schicksal, er ist verursacht durch bewusste und wiederholte Entscheidungen für die Austragung von Interessenkonflikten mittels bewaffneter Politik und er kann nur durch bewusste Entscheidungen für die Beendigung bewaffneter Politik und die Auflösung der Armeen gestoppt werden. (Red.) Weiterlesen

Ehrenliste der Gefangenen für den Frieden 2008

Stand 12. November 2008 Armenien Aram Davtyan (3 Jul 2006-2 Jan 2009) Hayk Avetisyan (17 Jul 2006-16 Jan 2009) Gor Sukiasyan (22 Aug 2006-21 Feb 2009) Mushegh Avetisyan (30 Aug 2006-28 Feb 2009) Jirayr Zakaryan (2 Sep 2006-1 Mar 2009) Nikol Yervandyan (6 Sep 2006-5 Mar 2009) Vahe Mejlumyan (6 Sep 2006-5 Sep 2009) Argishti … Weiterlesen

Finnland: Totaler Kriegsdienstverweigerer Matti Petteri Pöntiö im Gefängnis

Der finnische totale Kriegsdienstverweigerer trat am 11. November eine Haftstrafe von 56 Tagen an. Er hatte am 17. April 2008 den Ersatzdienst nach etwa acht Monaten abgebrochen. Am 26. August 2008 wurde er zu 56 Tagen Gefängnis verurteilt. Im April erklärte Matti Petteri Pöntiö: "Ab heute weigere ich mich, meinen Ersatzdienst fortzusetzen. Ich betrachte das … Weiterlesen

Prototyp Afghanistan

Neoliberales Nation Building und zivil-militärische Aufstandsbekämpfung

 333 november 2008 Jürgen Wagner

Gegen den Willen der Bevölkerungsmehrheit hat der Bundestag am 16. Oktober mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU/CSU und FDP das Mandat für die Verlängerung des Kriegseinsatzes am Hindukusch um weitere 14 Monate und eine Aufstockung der dort stationierten Bundeswehrtruppen auf 4.500 SoldatInnen beschlossen. Für die weitere Beteiligung an der NATO-Besatzungstruppe Isaf votierten 442 Abgeordnete, 96 stimmten mit Nein, 32 enthielten sich. Eine Analyse von Jürgen Wagner, geschäftsführender Vorstand der Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. (GWR-Red.) Weiterlesen