„Nicht die Roma sind hier das Problem, sondern unsere Gesellschaft“

Ulrike Löw im Gespräch mit Volker Maria Hügel (Pro Asyl)

 359 mai 2011 Interview: Ulrike Löw

In den Kriegen des ehemaligen Jugoslawiens wurden Roma systematisch verfolgt und umgebracht. Von denen, die fliehen konnten, kamen etwa 30.000 auch nach Deutschland, die vor allem aus dem Kosovo stammen. Die meisten leben seit über 10 Jahren hier und haben Angst davor, in den Kosovo zurück zu müssen. Nachdem der Kosovo 2008 seine Unabhängigkeit erklärte, fiel das letzte Abschiebehindernis für die Roma. Die deutsche Regierung stimmte der Anerkennung des neuen Staates nur unter der Bedingung zu, dass der Kosovo bereit sei, seine Bürgerinnen und Bürger - darunter auch alle Minderheiten - wieder zurückzunehmen. So unter Druck gesetzt, stimmte der Kosovo zu und schloss mit der Bundesregierung ein Rückübernahmeabkommen. Seit Mitte 2009 schiebt der deutsche Staat massiv Roma in den Kosovo ab. In NRW wurde die Abschiebewelle nur durch den so genannten "Wintererlass" vom 1. Dezember 2010 für vier Monate unterbrochen. Dieser besagte, dass während der harten Wintermonate die Abschiebungen zu stoppen seien, um unzumutbare Härten zu vermeiden. Am 31. März 2011 lief die Frist ab. Bereits am 5. April fand eine erste Sammelabschiebung von Düsseldorf nach Belgrad in Serbien statt, an Bord fast ausschließlich Roma aus NRW. Am 12. April ging der nächste Flieger nach Pristina im Kosovo, auch dort fast ausschließlich Roma aus NRW. Zum "Internationalen Tag der Roma" am 8. April interviewte die Roma-Aktivistin Dr. Ulrike Löw hierzu den renommierten Asylrechtsexperten Volker Maria Hügel von der GGUA Flüchtlingshilfe e.V. ((1)), Vorstandsmitglied bei Pro Asyl ((2)) und im Flüchtlingsrat NRW. Weiterlesen

Geisterzug

Der Neonaziaufmarsch in Wuppertal konnte nicht verhindert werden

 357 märz 2011 Leonie Felix

Dies lag an der Entschiedenheit, mit der die Einsatzleitung der ca. 1.500 PolizistInnen die Nazi-Demo, der es um die Erkämpfung „Antifa-freier Zonen“ ging, gemäß vorherigen Gerichtsbeschlüssen durchboxte. Die paar Handvoll Hass-Apostel, deren um viele Stunden verspäteter Geisterzug nachmittags dann formal alle Kriterien der Lächerlichkeit erfüllte, erzielte dadurch einen bedenklichen Erfolg: dass eine ganze Großstadt fast … Weiterlesen

„Die Ermordung von Ramazan Avci war ein Wendepunkt in der Migrationsgeschichte“

Interview mit Perihan und Ünal von der "Initiative zum Gedenken an Ramazan Avci"

 357 märz 2011 Interview: Gaston Kirsche

Graswurzelrevolution (GWR): Stellt euch bitte kurz vor. Perihan: Ich heiße Perihan Zeran, bin 43 Jahre. Ünal: Ich heiße Ünal Zeran, 39 Jahre alt, war früher in migrantischen Selbstorganiserungszusammenhängen aktiv und bin heute Rechtsanwalt mit dem Schwerpunkt Migrationsrecht. GWR: Wie war das 1985 – gab es einen zunehmenden Rassismus in der Gesellschaft oder von staatlicher Seite? … Weiterlesen

Ein Deserteur lehrt uns Gedächtnis

Rainer Schepper erinnert an seine Fahnenflucht

 352 oktober 2010 Bernd Drücke

Noch heute ist Fahnenflucht in Deutschland nach § 16 Wehrstrafgesetz (WStG) strafbar. „Schutzgut der Fahnenflucht ist die Schlagkraft der Truppe. Danach wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren bestraft, wer eigenmächtig seine Truppe oder Dienststelle verlässt oder ihr fernbleibt, um sich der Verpflichtung zum Wehrdienst dauernd oder für die Zeit eines bewaffneten Einsatzes zu entziehen … Weiterlesen