Der Flüchtlingsdeal mit Erdogan, mit dem zerfallenen Bürgerkriegsland Libyen, das EU-Abkommen mit Afghanistan, die Endlosdebatte über "Lager in Nordafrika", "Migrationspartnerschaften" mit diktatorischen Regimen - es gibt kaum noch ein Tabu in der Europäischen Flüchtlingspolitik. Weiterlesen
Kurz gesagt: Es ist eine Katastrophe. Wahlen ändern nämlich doch etwas, vor allem, wenn sie so ausgehen wie am 15. Oktober 2017 in Österreich. Die Korruptionsfälle der ersten Schwarz-Blauen Koalition (2000-2006) sind juristisch noch immer nicht aufgearbeitet, da wählen die Österreicherinnen und Österreicher schon die nächste. Dazwischen lagen Jahre der Großen Koalition aus SPÖ und … Weiterlesen
In Leipzig ist am 8. Oktober 2017 die Konferenz "Selbstbestimmt und solidarisch! Konferenz zu Migration, Entwicklung und ökologische Krise" ((1)) zu Ende gegangen. Weiterlesen
Wie durch eine neue Gedenkstätte für geschätzte 30.000 in Vernichtungslager deportierte Berliner Bürger*innen das Gedenken an die Opfer des rassistischen Naziterrors erneut in den Bereich der Nichtwahrnehmung geschoben wurde. Weiterlesen
Gegen revisionistische Verharmlosungen deutscher Gewaltgeschichte
Helen Zille ist die Großnichte des Berliner Malers Heinrich Zille. Sie ist die ehemalige Parteivorsitzende und eine populäre Oppositionspolitikerin der südafrikanischen Democratic Alliance (DA). Vor einigen Monaten bekam sie ihr Fett ab. Auf dem Rückweg von Singapur setzte sie im März 2017 noch vor Flugantritt beeindruckt von den dortigen Errungenschaften einen tweet ab. Darin stellte sie kategorisch fest, nicht alles am Kolonialismus sei schlecht gewesen. Weiterlesen
"Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen" (1993 bis 2016)
Die Antirassistische Initiative Berlin (ARI) dokumentiert seit 1993 Todesfälle und Verletzungen von Flüchtlingen im Kontext zu Deutschland. Weiterlesen
Klimawandel, Landgrabbing, menschenenverachtende Abschiebepolitik, sexistische Übergriffe gegenüber Frauen* sind nur einige Punkte, die sich im Unterliegen von Unterdrückungsmechanismen und Herrschaftssystemen, die stark miteinander verwoben sind, verbinden lassen. Fundamentale Gerechtigkeitsfragen Lokale Folgen vom Klimawandel, durch u.a. extreme Wetterereignisse, sind noch massiver, wenn diese auf degradierte (bspw. ausgetrocknete, nährstoffarme) Böden treffen. Degradierte Böden wiederum sind an vielen … Weiterlesen
Pro Asyl schätzt, dass die "Festung Europa" seit 1996 bereits über 60.000 Menschenleben gefordert hat. Allein 2016 sind über 5.400 Menschen durch die Abschottungspolitik der EU umgekommen. Die Menschenrechtsorganisation geht davon aus, dass alle 90 Minuten ein Mensch im Mittelmeer auf der Flucht nach Europa ums Leben kommt. Weiterlesen
Marine Le Pen kehrt im Präsidentschaftswahlkampf zu antisemitischen Versatzstücken zurück
33,9% der abgegebenen Stimmen stimmten in der Stichwahl am 7. Mai 2017 für eine französische Präsidentin Marine Le Pen. Ist das nun erschreckend viel, wie wir AnarchistInnen und AktivistInnen aus sozialen Bewegungen meinen, oder weit unter den Erwartungen, wie die französischen FaschistInnen selbst das sehen? Eine Analyse des - vorläufigen - Scheiterns einer faschistischen Präsidentschafskandidatur in Frankreich. Weiterlesen
Kommentar Wieder einmal unterwegs auf der A 30, wieder einmal das Autoradio an. Musik, interessante Berichte über dies und das, ich träume fast ein wenig vor mich hin, und dann reißt mich ein Name zurück in die Realität: Boris Palmer, Oberbürgermeister der Stadt, in der ich viele Jahre zu Hause war. Nun hat er mich, … Weiterlesen