Kategorie: wir sind nicht alleine

Lechts oder rinks?

Nach der Parlamentswahl: Wohin rückt Italien?

 428 april 2018 Lars Röhm, Rom

Am 4. März 2018 fanden die vorgezogenen Parlamentswahlen in Italien statt. Die Wahlergebnisse haben wie ein Erdbeben mittlerer Stärke auf Europa gewirkt. Der Wahlkampf wurde von dem fürchterlichen Attentat in Macerata und einer geschmacklosen und von Rassismus geprägten Endphase überschattet, die populistische 5-Sterne-Bewegung wird stärkste Einzelpartei und Matteo Salvinis ausländer- und europafeindliche Lega drittstärkste Kraft. So nimmt es nicht Wunder, dass schnell der Eindruck von einem Rechtsruck die Runde macht. Doch ganz so einfach ist es nicht. Schauen wir uns also die Wahlergebnisse im Einzelnen an. Weiterlesen

Krieg gegen Rojava

Erdoğans Traum von einem neuen Osmanischen Reich

 428 april 2018 Bernd Drücke

Kommentar Im Sommer 1993 habe ich als Teil einer Menschenrechtsdelegation erstmals das türkisch-kurdische Kriegsgebiet bereist. ((1)) Damals war der Krieg zwischen der türkischen Armee und der Kurdischen Arbeiterpartei PKK eskaliert. Mehr als 4.000 kurdische Dörfer auf türkischem Staatsgebiet wurden zu dieser Zeit durch die türkische Armee zerstört, zigtausende Menschen getötet. Während die Kohl-Regierung beteuerte, in diesem … Weiterlesen

Protest gegen das AKW Tihange

Eine ganze Region kämpft für die sofortige Stilllegung des belgischen Schrottreaktors. Nun ehrt die Stadt Aachen ausgerechnet dessen größten Besitzer mit dem Karlspreis

 428 april 2018 Jörg Schellenberg

Der Protest gegen Tihange hat in der Aachener Region die gesamte Gesellschaft erreicht. Große Teile der Bevölkerung und Teile der Politik und Wirtschaft kämpfen gemeinsam für die sofortige Stilllegung des maroden Atomkraftwerks. Ausgerechnet Emmanuel Macron, der über sein Amt als französischer Staatspräsident der größte Einzelaktionär am AKW Tihange ist, machen die Stadtoberen nun zu ihrem Karlspreisträger 2018. Weiterlesen

Die Bruchlinien von Cigéo

Der Plan, im französischen Bure ein Atommüll-Endlager einzurichten, stößt auf entschlossenen Widerstand

 428 april 2018 Eichhörnchen

Die französische Regierung will in Bure, Lothringen, ein atomares Endlager für hoch- und mittel-radioaktiven Atommüll in tiefen geologischen Schichten errichten. Das Bauvorhaben heißt Cigéo. Die Andra, die staatliche Agentur zur Entsorgung von radioaktivem Müll, ist Bauherrin. Der Bauantrag soll 2019 gestellt werden. Vorarbeiten haben bereits begonnen, ein Gesetz wurde in Anwesenheit von 20 Abgeordneten verabschiedet. Es regt sich Widerstand dagegen. Weiterlesen

Neue Querfront in Griechenland

"Mazedonien ist unser!" Oder: Wer als Patriot einschläft, wird als Faschist aufwachen

 428 april 2018 Ralf Dreis

Nachdem zehntausende Nationalist*innen in Thessaloníki und Athen für das exklusive Recht auf den Namen Mazedonien demonstriert haben, zeichnet sich in Griechenland die Neuauflage einer patriotischen Querfront ab. Im Zuge der Massenkundgebungen griffen Neonazis unter dem Geleitschutz der Polizei besetzte Häuser an. Das anarchistische Zentrum Libertatia in Thessaloníki wurde bis auf die Grundmauern niedergebrannt. Weiterlesen

Zwischen Cholera und Hungersnot

Der humanitäre Alptraum des Jemen-Krieges

 427 märz 2018 Jakob Reimann

Der Arabische Frühling brachte 2011 die Hoffnung auf demokratischen Wandel und Besserung der Lebensverhältnisse auch in das ärmste Land der arabischen Welt - den Jemen. Nach 33 Jahren der Misswirtschaft und der Herrschaft mit eiserner Hand musste der Diktator Ali Abdullah Saleh auf Druck der Demonstranten schließlich abtreten. Doch als in einer Scheinwahl mit Abed Rabbo Mansur Hadi der Vizepräsident Salehs die Macht übernahm, fühlte sich die Revolution betrogen. Unmut und Enttäuschung machten sich breit und entluden sich in einem Aufflammen des seit Jahren schwelenden Bürgerkriegs. Weiterlesen

Syrien 2011: Die freien Frauen Darayyas

 427 märz 2018 N.N.

Ein Vorabdruck aus: Guillome Gamblin, Pierre Sommermeyer, Lou Marin (Hg.): Im Kampf gegen die Tyrannei. Gewaltfrei-revolutionäre Massenbewegungen in arabischen und islamischen Gesellschaften: der zivile Widerstand in Syrien 2011-2013 und die "Republikanischen Brüder" im Sudan 1983-1985, Verlag Graswurzelrevolution, Heidelberg, erscheint voraussichtlich Ende März 2018, 144 Seiten, 13,90 Euro, ISBN 978-3-939-045-34-2 Weiterlesen

Autoritäres Regime oder Diktatur?

Zur aktuellen Entwicklung in Ungarn. Ein Interview mit dem Philosophen Gáspár Miklós Tamás

 427 märz 2018 Gáspár Miklós Tamás, Interviewer: Magyar Narancs

Gáspár Miklós Tamás (*1948 in Kolozsvár, Rumänien) ist ein ungarischer Philosoph und Dissident. In den 1980er Jahren war er Teil der illegalen Opposition gegen das kommunistische Einparteienregime und konnte nur im Untergrund oder im Ausland publizieren. Ende der 90er Jahre entwickelte er eine radikale Kapitalismuskritik und war 2001 Mitgründer der ungarischen Attac-Bewegung. 2011 wurde Tamás von der extrem rechten Orbán-Regierung aus seinem Amt als Direktor des Philosophischen Instituts der Ungarischen Akademie der Wissenschaften entfernt. (GWR-Red.) Weiterlesen

Neoliberal und rassistisch

Die rechtsautoritären Pläne der österreichischen Regierung

 426 februar 2018 Anja Svobodovna

Das Ergebnis der 26. Nationalratswahl am 15. Oktober 2017 in Österreich ist aus emanzipatorischer und antirassistischer Sicht eine Katastrophe (vgl. GWR 423, S. 2). Die rechtskonservative ÖVP hatte im Wahlkampf Positionen der extrem rechten FPÖ übernommen und bekam 31,5 % der abgegebenen Stimmen. Die rechtsnationalistische FPÖ bekam 26 % und hat nun mit der ÖVP eine Regierung gebildet. Das 183-seitige Regierungsprogramm der Rechtskoalition unter Kanzler Kurz beleuchtet für die GWR Anja Svobodovna. (GWR-Red.) Weiterlesen