Kommentar Als am 27. September 2015 in Oberösterreich der Landtag gewählt worden war, titelte die Boulevard-Zeitung „Österreich“ am nächsten Tag: „Das blaue Beben“. Die „Süddeutsche Zeitung“ berichtete von einem „Sturm von rechts“. Aber so naturgemäß wie die Metaphern nahe legen, war der Erfolg der ultrarechten FPÖ nicht. Es gibt seit den späten 1980er Jahren, nachdem … Weiterlesen
Refugees erschüttern die Festung Europa, Mohammad liebt Bach
Großdemonstrationen mit antirassistischen Anliegen sind in Österreich nicht gerade an der Tagesordnung. Hier hat das sogenannte "dritte Lager", die ultrarechten "Freiheitlichen", ein seit mehr als fünfzehn Jahren konstantes WählerInnenpotenzial von knapp 30 Prozent. Auch im gegenwärtigen Wahlkampf zur Wahl im größten Bundesland Wien am 11. Oktober wird gegen den "Ansturm der Wirtschaftsflüchtlinge" gehetzt. Umso großartiger war es, dass sich am Abend des 31. August rund 20.000 Menschen vor dem Wiener Westbahnhof versammelten, um gegen den miserablen Umgang mit Flüchtlingen und gegen die herrschende Flüchtlingspolitik zu demonstrieren. Weiterlesen
Die Situation für Geflüchtete in Ungarn war Anfang September 2015 von besonderer Brutalität und Unsicherheit geprägt. Neben xenophoben Kampagnen führt die ungarische Regierung Gesetzesänderungen ein, die Flucht und Fluchthilfe massiv kriminalisieren. Österreich und Deutschland geben sich empört - im Angesicht der betriebenen Grenzpolitik ist das scheinheilig. Weiterlesen
Syrizas Unterwerfung zeigt: Linke und Basisbewegungen sollten keine Hoffnung in die Eroberung des Staates setzen, sondern selbst den Umbau der gesellschaftlichen Strukturen vorantreiben. Weiterlesen
Griechischer Staatsbesitz im Wert von 50 Milliarden Euro soll in einen von den Gläubigern verwalteten Treuhandfonds überführt und privatisiert werden. So sieht es das Diktat aus dem Hause Schäuble vor. Neben der Wasserversorgung, Stromkraftwerken, Häfen, Stränden und der Eisenbahn stehen auch Flughäfen zum Verkauf. Ausgerechnet ein deutsches Unternehmen, das sich mehrheitlich in öffentlicher Hand befindet, soll davon maximal profitieren: Der Frankfurter Flughafenbetreiber Fraport will 14 der lukrativsten griechischen Flughäfen übernehmen und spekuliert auf satte Gewinne. Einnahmen, die eigentlich der griechische Staat sehr gut gebrauchen könnte, sollen also auf Betreiben der Bundesregierung in deutschen Staatskassen landen. Weiterlesen
Die NATO-Übung Trident Juncture 2015 wird im Oktober und Anfang November in Italien, Portugal und Spanien stattfinden. Nach verschiedenen Quellen handelt es sich dabei um "die größte Übung der NATO seit Ende des Kalten Krieges" ((1)), "die wichtigste Übung der Allianz in 2015" ((2)), "den größten Einsatz der Allianz seit mehr als einem Jahrzehnt" ((3)). Die Übung besteht aus zwei klar unterschiedenen Phasen, einer Kommando-Übung (Command Post Exercise - CPX, 3.-16.10.) und einer realen Aktionsphase (Live Exercise, LIVEX, 21.10-6.11.). Weiterlesen
Anett Keller im Gespräch mit Ronny Agustinus vom indonesischen Verlag Marjin Kiri
Vom 4. bis 18. Oktober 2015 ist Indonesien Ehrengastland der Frankfurter Buchmesse. Aus diesem Anlass hat Anett Keller für die Graswurzelrevolution ein Interview mit Ronny Agustinus geführt. Er ist Verleger des linken, indonesischen Verlags "Marjin Kiri", in dem auch anarchistische Literatur erscheint. (GWR-Red.) Weiterlesen
Amnesty International hat eine Urgent Action zugunsten zweier Menschenrechtsverteidiger initiiert, für Rafael Uzcátegui, Mitglied der War Resisters' International (WRI), Mitarbeiter des Programa Venezolano de Educación-Acción en Derechos Humanos (PROVEA - Programm für Aufklärung und Aktion für Menschenrechte) sowie der Zeitschrift El Libertario, und Carlos Correa, Mitarbeiter von Espacio Público. Die War Resisters' International ist besorgt um die Sicherheit ihrer Mitglieder und der Menschenrechtsaktivisten. Einigen im Rhein-Main-Gebiet ist Rafael Uzcátegui möglicherweise noch in persönlicher Erinnerung: Er referierte 2012 bei Veranstaltungen des DFG-VK Bildungswerks Hessen in Frankfurt und Mainz. Überregional bekannt wurde er in Deutschland auch durch seine in der Graswurzelrevolution erschienenen Artikel. Weiterlesen
In keinem Land wird mehr Kupfer gefördert als in Chile. 35 Prozent des weltweiten Kupferabbaus findet dort statt. Zu fast 80 Prozent wird der Kupferbergbau von Leiharbeiter_innen bewerkstelligt, die mit prekären Zeitverträgen und der Aushöhlung ihrer Rechte zu kämpfen haben. Deshalb haben sich kämpferische Basisgewerkschaften gegründet, die ausschließlich aus Leiharbeiter_innen bestehen und versuchen, deren Rechte gegen mächtige Kapitalinteressen durchzusetzen. Weiterlesen
Stop. future_unwritten. transnational solidarisch. 14.-17.05.2015 in Münster
Der Countdown läuft: Nur noch weniger als eine Woche bis zum Kongressbeginn des BUKO37 in Münster, der dieses Jahr unter dem Motto "Stop. future_unwritten. Transnational solidarisch" stattfinden wird. Weiterlesen