1.700 tote Flüchtlinge später…

 399 mai 2015 Karl Kopp

Die Zahl der Flüchtlinge, die den mörderischen Seeweg wählen müssen, nimmt dramatisch zu. Über 200.000 Schutzsuchende, davon 69.000 aus Syrien, nahmen 2014 dieses Martyrium der Überfahrt auf sich - über das zentrale Mittelmeer oder die griechische Ägäis. Mindestens 4.000 starben. Weiterlesen

La ruta mortal – die Todesstraße

Die humanitäre Flüchtlingskatastrophe in Mittelamerika

 399 mai 2015 Martin Baxmeyer

Mittelamerika erlebt gegenwärtig eine humanitäre Flüchtlingskatastrophe nie gekannten Ausmaßes. Allein im Januar 2015 griffen mexikanische Grenzschützer an der Südgrenze ihres Landes 14.026 Migrantinnen und Migranten auf, unter ihnen 13.287 aus Mittelamerika. Ein Jahr zuvor waren es im gleichen Monat noch 6.295 gewesen, davon 5.894 aus Mittelamerika. Die neoliberale Verheerung der ohnehin schwachen nationalen Wirtschaften, der mit ihr einhergehende Zusammenbruch gesellschaftlicher Strukturen und die drastische Zunahme von Kriminalität und Gewalt treiben tausende Menschen aus Honduras, El Salvador, Nicaragua und Guatemala auf einen lebensgefährlichen Weg in die USA. Wenn sie denn jemals dort ankommen. "La ruta mortal" wird die Strecke unter Flüchtlingen genannt: "die Todesstraße". 3.000 Kilometer führt sie quer durch den Kontinent. Weiterlesen

„Kein Che ist nicht in unserer Mitte“

Etwas zur Geschichte der BUKO

 399 mai 2015 Andreas Schüßler

Algerienkrieg, Biafrakrieg, Vietnamkrieg, Faschismus in Spanien, Militärdiktatur in Griechenland, Apartheid in Südafrika, 11. September 1973 in Chile, El Salvador, Nicaragua, u.v.a.m.: Angesichts solcher Problemlagen entstanden vor 30, 40, 50 Jahren viele politische, viele linke Organisationen und Gruppen. Wurzeln der bundesdeutschen „Dritte-Welt-Bewegung“, der Soli(daritäts)arbeit liegen im proletarischen Internationalismus der Arbeiter*innenbewegung bzw. ihrer Wiederaneignung durch die Student*innenbewegung … Weiterlesen

Eine EU-Armee für das deutsche EUropa?

 398 april 2015 Jürgen Wagner

Die Pläne zum Aufbau einer "Vereinigten Armee von Europa" reichen zurück bis zum Pleven-Plan der frühen 1950er Jahre. Seither werden sie in schöner Regelmäßigkeit aus der politischen Mottenkiste geholt, zuletzt Anfang März 2015 durch EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker, dem schnell andere Politiker, besonders aus Deutschland, beisprangen. Dahinter steckt das Kalkül, nur im EU-Verbund ließe sich die militärische - und damit auch die machtpolitische - Schlagkraft der Europäischen Union auf das Niveau ihrer Wirtschaftskraft hieven. Schon vor Jahren fasste der ehemalige belgische Außenminister Mark Eyskens diese Überlegungen in einem Spruch zusammengefasst, der inzwischen zum geflügelten Wort avanciert ist: "Europa ist ein wirtschaftlicher Riese, ein politischer Zwerg und, was noch schlimmer ist, ein militärischer Wurm, wenn es keine eigenständige Verteidigungsfähigkeit entwickelt." Weiterlesen

Überwachungsterror

Seit 12 Jahren ist die linke Aktivistin "Lily" Ziel extremster staatlicher Bespitzelung

 398 april 2015 Silke

Anfang März 2015 sorgte ein GPS-Peilsender, der in Spanien am Auto der linken Aktivistin "Lily" entdeckt worden war, für Furore in internationalen Medien. Dass der Fall sogar von der bürgerlichen Presse vielfach aufgegriffen wurde, hängt mit der Person der Betroffenen zusammen: sie ist eine derjenigen Frauen, die auf besonders infame Art Ziel der Spitzeleinsätze in Großbritannien waren, indem die Verdeckten Ermittler längerfristige Beziehungen mit ihnen eingingen (die GWR berichtete). Das ist auch der Grund, warum sie nur unter dem Pseudonym "Lily" auftritt. Weiterlesen

Selma 1965: Ein entscheidender Wendepunkt

Über Martin Luther King und die Afrikanisch-Amerikanische Bewegung vor 50 Jahren

 398 april 2015 Clayborne Carson

Die Feiern, die zum Jubiläum des zweiten Bürgerrechtsgesetzes von 1965 für die African-American Community in den USA abgehalten wurden, sowie der bewegende Selma-Kinofilm erinnern an einen Durchbruch der US-Bürgerrechtsbewegung vor 50 Jahren. 1964 war die Segregation in öffentlichen Einrichtungen aufgehoben worden, 1965 ging es um die Abschaffung diskriminierender Bestimmungen für das Wahlrecht. 1944, 1957, 1960 und 1964 hatte es bereits US-Gesetze zum Wahlrecht für African-Americans gegeben, ihre Implementierung wurde jedoch durch das Bollwerk weißer Rassisten im Süden der USA verhindert. Eine anarchistische Gesellschaft wird Parteien und Parlamente durch Selbstorganisation und direkte Entscheidungsformen ersetzen, ein Wahlrecht wird nicht mehr nötig sein. Doch ist es nur als universale Abschaffung denkbar und bis dahin werden sich AnarchistInnen nie partikular gegen das Wahlrecht etwa für Frauen oder in diesem Fall für African-Americans aussprechen, das mühsam erkämpft wurde und eine Glanzzeit gewaltfreier Massenaktionen in Erinnerung ruft. (GWR-Red.) Weiterlesen

Zur Griechenland-Wahl

Nationale Einheit statt gesellschaftlicher Emanzipation

 397 märz 2015 Ralf Dreis

"Der Geisterfahrer - Europas Albtraum Aléxis Tsípras", titelte der Spiegel nach den Parlamentswahlen in Griechenland und bringt damit exemplarisch die Stimmung des deutschen Establishments auf den Punkt. Für Linke in Europa war der deutliche Wahlsieg von Syriza (Synaspismós rizospastikís aristerás, Allianz der radikalen Linken) hingegen ein notwendiges Aufbäumen der Griech_innen gegen die ihnen aufoktroyierten Spardiktate. Weiterlesen

Struktureller Antisemitismus in der französischen Linken

Libertäre Selbstkritik als Folge des antisemitischen Charakters der Attentate vom 7.-9. Januar 2015 in Frankreich

 397 märz 2015 Bali (Gruppe Schwarzer Blick der Fédération Anarchiste)

Erst Karikaturisten, dann Menschen in jüdischen Einrichtungen - das scheint seit den Pariser Attentaten das Muster zu werden, das sich nun auch bei den Morden in Kopenhagen am 14. Februar 2015 wiederholte. Die jüdischen BürgerInnen Frankreichs müssen konstatieren, dass die zunehmende Anzahl antisemitischer Anschläge in den letzten Jahren erst nach Charlie Hebdo von einer breiteren Öffentlichkeit wahrgenommen wurde. Antisemitismus geht keineswegs nur von deklassierten Jugendlichen maghrebinischer Herkunft aus, sondern kommt spätestens seit dem offenen Deklamieren von Demoslogans wie "Jude! Jude! Frankreich ist nicht dein Frankreich!" ((1)) beim "Tag des Zorns" der reaktionären Massenbewegung gegen die Ehe von Schwulen/Lesben am 26. Januar 2014 auch aggressiv aus der "Mitte" der Gesellschaft. Nach den Januar-Attentaten hat in der französischen Öffentlichkeit ein Prozess der Selbsthinterfragung eingesetzt, der in antirassistischen, antifaschistischen und libertären Kreisen eine Entsprechung findet. Wir dokumentieren hier eine selbstkritische Bestandsaufnahme von Szene-Diskursen aus der anarchistischen Wochenzeitung "Le Monde libertaire" von Anfang Februar. (GWR-Red.) Weiterlesen