15. Mai: Internationaler Tag der Kriegsdienstverweigerung

Schwerpunkt: Südosten Europas und Naher Osten

| Rudi Friedrich

"Obwohl sich die Situation von Kriegsdienstverweigerern im vergangenen Jahr in einigen Ländern leicht verbessert hat, ist ebenso festzustellen, dass andere Staaten schärfer gegen Verweigerer vorgehen", erklärte Rudi Friedrich vom Netzwerk für Kriegsdienstverweigerer Connection e.V. "Gerade in Kriegszeiten wird das Recht auf Kriegsdienstverweigerung von den Herrschenden in Frage gestellt", führte er aus. "Sie fordern Loyalität und unbedingten Gehorsam für ihre Ziele. Kriegsdienstverweigerer werden als Verräter gebrandmarkt. So wird die Entscheidung der Verweigerer, sich nicht an den Verbrechen eines Krieges zu beteiligen zu einem Schritt, der höchsten Mut erfordert." Weiterlesen

Zuckerbrot für die einen, Peitsche für die anderen

Das Erfolgsgeheimnis der AKP-Regierung in der Türkei

 389 mai 2014

Die Kommunalwahlen am 30. März 2014 beherrschten in den Wochen vor und nach dem Wahltermin die politischen Debatten in der Türkei und wurden quasi als Volksabstimmung zu der AKP-Regierung unter Erdogan verstanden. Die Wahlen waren ein erstes Barometer für die Stimmung unter Bevölkerung nach den zahlreichen Korruptionsaffären der Erdogan-Regierung und dem schmutzigen Machtkampf zwischen verschiedenen … Weiterlesen

Die Ukraine als Spielball der Imperien

 389 mai 2014 Bernd Drücke (GWR-Red.)

100 Jahre nach Beginn des Ersten Weltkriegs, 75 Jahre nach Beginn des Zweiten und 15 Jahre nach Beginn des NATO-Angriffskrieges gegen die damalige Bundesrepublik Jugoslawien wird deutlich, dass die herrschenden Eliten und ihre Medien nichts aus der Geschichte gelernt haben. Putin, die NATO, die EU und die ukrainische Putschisten-Regierung fördern Kriegsgefahr und Nationalismus. Weiterlesen

Zur aktuellen Entwicklung in der Ukraine

"Schocktherapie" als Ergebnis eines Übergangs vom Regen in die Traufe

 389 mai 2014 Vadim Damier, Moskau

Der Staatsstreich in Kiew Ende Februar 2014, der von manchen naiven BeobachterInnen als ein "Sieg der Volksbewegung" bzw. sogar als eine "Revolution gegen die Korruption" empfunden wurde, demonstrierte wieder einmal die Richtigkeit einer alten Wahrheit: politische Umstürze, die lediglich herrschende Gruppen, Cliquen oder Personen durch andere ersetzen, haben in unserer Zeit nur einen eindeutig reaktionären Charakter. Und wenn diese oder andere Teile der arbeitenden Leute auf die Straßen gehen, um die oppositionelle MachtbewerberInnen zu unterstützen, wiederholen sie immer einen und denselben Fehler: die neue Machthaber beginnen sofort, eifrig und sorgfältig dieselben "Massen" zu berauben, die ihnen zur Macht verhalfen. Weiterlesen

Der gekommene Aufstand

Die Ukraine und die Misere der Linken

 389 mai 2014 Alexander Amethystow, 18.04.2014

Der Traum davon, dass eine empörte Bevölkerung die Regierung zum Teufel jagen kann, ist der Traum fast aller radikalen Linken. Dieser Traum ist in der Ukraine in Erfüllung gegangen, wie es im Buche steht - mit Selbstorganisation, Basisentscheidungen, Solidarität und so weiter. Es gibt nur einen Haken: die Revolution wurde von der falschen Seite gemacht. Weiterlesen

Turkmenistan: Kriegsdienstverweigerer Pawel Pajmow erhält ein Jahr Gefängnis

| DFG-VK Hessen

Pawel Pajmow (engl. Transkription: Pavel Paymov), ein 23-jähriger Kriegsdienstverweigerer und Zeuge Jehovas aus Aschgabat, der Hauptstadt Turmenistans ist vom Bezirksgericht Ruchabad in Aschgabat zu einem Jahr Gefängnis verurteilt worden. Hintergrundinformation: Diese Strafe verletzt Artikel 18 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte, der das Recht auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen gewährleistet. Turkmenistan ist Vertragspartei des … Weiterlesen

Der Umbruch in der Ukraine und die Krim-Krise

Ein Reisebericht

 388 april 2014 Nina Nadig

Am 17. Februar 2014 kam ich in Kiew mit dem Nachtzug an. Ich sollte nur wenige Stunden bleiben und dann weiter in die Hauptstadt der autonomen Republik Krim Simferopol fahren. Gerade war es ruhig auf dem Majdan. Im Januar waren die Proteste eskaliert, ich kannte die Bilder aus dem Fernsehen und der Zeitung. Es gab bereits vier Tote, das ganze Land war erschüttert worden. Weiterlesen