Kategorie: wir sind nicht alleine

Krim-Krise und Kriegsgefahr

Zur Situation in der Ukraine und in Russland. Ein Interview mit dem libertären Sozialwissenschaftler Vadim Damier: "Wir dürfen den Herrschenden kein neues 1914 erlauben!"

 388 april 2014 Interview: Bernd Drücke

In Folge der Ankündigung der Janukowytsch-Regierung, das Assoziierungsabkommen mit der EU nicht unterzeichnen zu wollen, fanden auf Kiews zentralem Majdan Nesaleschnosti (Platz der Unabhängigkeit) seit dem 21. November 2013 "Euromajdan"-Demonstrationen statt (vgl. GWR 386). Nach einem Blutbad, dem Sturz der Janukowytsch-Regierung und der Machtübernahme durch eine Übergangsregierung mit faschistischer Beteiligung (am 26. Februar 2014) entwickelte sich die Krim-Krise, deren Hintergründe wir in dieser GWR ausgiebig beleuchten. Jürgen Wagner (IMI) analysiert in seinem Artikel "Neue deutsche Machtpolitik" die "Ukraine als Testfall" (Seite 11), Nicolai Hagedorn nimmt die wirtschaftliche Situation des Landes unter die Lupe (S. 9) und Nina Nadig beschreibt die Erlebnisse, die sie in den letzten Wochen auf der Krim und in Kiew hatte (Seite 10). Als Auftakt des GWR 388-Schwerpunkts dient das folgende Interview, das Graswurzelrevolution-Redakteur Bernd Drücke am 16. März 2014 mit dem Moskauer Bewegungsforscher und Antimilitaristen Vadim Damier ((1)) geführt hat. (GWR-Red.) Weiterlesen

Dieudonné, Ayoub, Soral

Das neue Gesicht des französischen Nationalsozialismus

 388 april 2014 Snowman

Frankreich hat unter der PS-Regierung Hollande eine permanent hohe Arbeitslosenquote von über 11 %. Es herrscht Ebbe in der Staatskasse, trotzdem werden Kriege geführt und es gibt einen Innenminister Manuel Valls, der Roma so intensiv abschiebt wie unter Sarkozy. Doch nicht die Arbeiterbewegung geht, von einzelnen betrieblichen Ausnahmen abgesehen, massenhaft auf die Straße, sondern die Rechte bis hin zu einer Welle neuer Nazis, die mehr und mehr Straßen und kulturelle Diskurse beherrschen. Weiterlesen

Venezuela: Eine neue Autonomie sozialer Bewegungen?

 388 april 2014 Andreas Speck

Als am 4. Februar 2014 in Venezuela, im Bundesstaat Táchira, nahe der Grenze mit Kolumbien, StudentInnen auf die Straße gingen, um gegen die sexuelle Belästigung einer Studentin zu demonstrieren, konnte noch niemand ahnen, dass dies der Beginn einer massiven Protestwelle sein würde. Doch die Verhaftung einiger StudentInnen während der Demonstration brachte eine Protestwelle ins Rollen, die auch heute noch andauert. Der folgende Artikel versucht, durch die Nebelschwaden der Propaganda aller Seiten, eine klare Sicht auf die Ereignisse zu bekommen. (GWR-Red.) Weiterlesen

Neue deutsche Machtpolitik

Ukraine als Testfall

 388 april 2014 Jürgen Wagner

Über ein Jahr bastelten 50 Mitglieder des außen- und sicherheitspolitischen Establishments an dem Papier "Neue Macht - Neue Verantwortung" ((1)), das im September 2013 von der "Stiftung Wissenschaft und Politik" und dem "German Marshall Fund" veröffentlicht wurde. Es gab den Kurs für die neue deutsche Außen- und Sicherheitspolitik vor, der seither zielstrebig beschritten wird: Deutschland müsse seine bisher scheinbar an den Tag gelegte "Kultur (militärischer) Zurückhaltung" ad acta legen und bei der Durchsetzung seiner Interessen künftig offensiver zu Werke gehen, so der darin vertretene Tenor (siehe GWR Nr. 385). Weiterlesen

„No matarás“ [‚Du sollst nicht töten‘]

Die Auseinandersetzung der argentinischen Linken mit ihrer gewalttätigen Vergangenheit

 388 april 2014 Martin Baxmeyer

Als die Soldaten das Lager erreichten, waren die meisten Guerilleros schon tot. Hingestreut wie Laub lagen ihre bärtigen, olivgrünen Kadaver im Schlamm. Kaum zwei Dutzend waren es insgesamt. Sie waren verhungert. Im März 1964 endete in der nordargentinischen Provinz Salta das Abenteuer des Ejército Guerrillero del Pueblo (EGP) ['Guerrilla-Armee des Volkes'], der ersten erstzunehmenden Guerilla auf argentinischem Boden, als grausige Farce. Weiterlesen

Alle Kriegseinsätze der Bundeswehr stoppen!

Nein zur Bundeswehr in Mali und Zentralafrika!

 387 märz 2014 Snowman, Frankreich

Die deutsche Regierung will sich zukünftig stärker militärisch in Mali und der Zentralafrikanischen Republik (ZAR) engagieren. "Europa kann Frankreich dabei nicht alleine lassen", so Bundesaußenminister Steinmeier am 19. Januar 2014 in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz wurde dies von Kriegsministerin von der Leyen u.a. mit "humanitären Zielen" und einem "drohenden Völkermord" begründet. Zudem propagierte Bundespräsident Gauck ein verstärktes kriegerisches Engagement aufgrund der Größe, Wirtschaftsmacht und Abhängigkeit Deutschlands von Rohstoffen und Märkten. Dieser Machtanspruch soll auch militärisch durchgesetzt werden. Die GWR wird dieses Thema in den nächsten Monaten verstärkt unter die Lupe nehmen. Den Auftakt macht die folgende Analyse aus Frankreich. (GWR-Red.) Weiterlesen

„Incredible India!“

 387 märz 2014 Horst Blume

Elina Fleig, Madhuresh Kumar, Jürgen Weber (Hg.): Speak up! Sozialer Aufbruch und Widerstand in Indien. Assoziation A, Berlin/Hamburg 2013, 320 Seiten, 18 Euro, ISBN 978-3-86241-323-9 Weiterlesen